Proteste gegen Folter in Tiflis
publiziert: Samstag, 22. Sep 2012 / 00:07 Uhr

Tiflis - Nach der Veröffentlichung eines Foltervideos haben am Freitag tausende Georgier Anklagen gegen Regierungsmitglieder gefordert. Der entlassene Innenminister Bacho Achalaja und sein Bruder, ein stellvertretender Verteidigungsminister, müssten zur Verantwortung gezogen werden, verlangten sie.

1 Meldung im Zusammenhang
Tausende Demonstranten verbrachten die Nacht vor dem Gldani-Gefängnis in Tiflis, wo die schockierenden Aufnahmen entstanden waren. Im Video ist zu sehen, wie Häftlinge von Gefängnisaufsehern geschlagen und mit Schlagstöcken und Besenstielen vergewaltigt werden.

Häftlinge bekräftigten derweil die schweren Vorwürfe gegen ihre Aufpasser. Täglich hätten die Justizbeamten zwei Gefangene ausgesucht und heftig verprügelt, berichteten Insassen am Freitag Journalisten im Gefängnis Nr. 8 in der Hauptstadt Tiflis.

Sie hätten ihre Wärter nie ansehen dürfen. Zudem seien ihnen für die Zeit nach der Parlamentswahl am 1. Oktober noch heftigere Prügel angedroht worden.

Scharfe Kritik

Der georgische Ex-Präsident Eduard Schewardnadse verurteilte die Vorfälle scharf. «Ich wünschte, ich hätte das nicht mehr erlebt», sagte der 84-jährige Vorgänger des amtierenden Staatschefs Michail Saakaschwili der Nachrichtenagentur dpa in Tiflis.

Die Europäische Union verurteilte die Misshandlung der Gefangenen und forderte die georgischen Behörden auf, die Schuldigen zur Rechenschaft zu ziehen. Sie sei entsetzt über die schockierenden Bilder der Übergriffe, teilte EU-Chefdiplomatin Catherine Ashton in einer Stellungnahme mit.

Skandal vor Wahl

Innenminister Achalaja war am Donnerstagabend nach Protesten gegen die Folter von Häftlingen zurückgetreten. Es war der zweite Ministerrücktritt nach der öffentlichen Empörung über das Foltervideo. Zunächst hatte die für die Haftanstalten zuständige Ministerin Chatuna Kalmachelidse ihr Amt aufgegeben.

Auch Präsident Saakaschwili, der sich am 1. Oktober einer Parlamentswahl stellen muss, gerät immer stärker unter Druck. Seit Tagen demonstrieren landesweit Zehntausende gegen Gewalt.

Dem prowestlichen Saakaschwili und seiner Partei könnte der Skandal bei der kommenden Wahl schaden. Saakaschwili, der Georgien seit 2004 regiert, darf nicht noch einmal als Präsident kandidieren, hat aber Gesetze durchgesetzt, die dem Ministerpräsidenten mehr Macht verleihen als dem Präsidenten. Bei einem Wahlsieg würde er das Amt des Regierungschefs übernehmen.

(bg/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Brüssel - Ein früherer georgischer Gefängniswärter, der ... mehr lesen
Staatschef Michail Saakaschwili glaubt, dass die Veröffentlichung der Videos auf eine Beeinflussung der Parlamentswahlen am 1. Oktober abziele.
Alles was Recht ist! Gesellschaftsgründungen, Rechtsberatung, Prozessführung etc.
Sie suchen Beratung, Sie brauchen Unterstützung. Sie setzen auf Erfolg und verlangen rasch messbare Resultate.
MENZI & PARTNER
Blaufahnenstrasse 14
8001 Zürich
Die Befürworter der Verschärfung erhoffen sich davon eine abschreckende Wirkung.
Die Befürworter der Verschärfung erhoffen sich davon eine ...
Bankgeheimnis  Bern - Wer Bankkundendaten verkauft, kann künftig härter bestraft werden. Nach dem Nationalrat hat auch der Ständerat entsprechenden Gesetzesänderungen zugestimmt. 
Mutter in Australien angeklagt  Sydney - Ein Baby hat in Australien fünf Tage in einem Abflussschacht überlebt. Die Mutter wurde am ...  
Das Baby konnte aus dem Schacht gerettet werden. (Symbolbild)
Schmitt muss wegen Facebook-Äusserung eine Geldstrafe bezahlen.
Rassismus  Wil SG - Die St. Galler Staatsanwaltschaft hat den ...  
Rassismusvorwürfe gegen SVP stossen auf breite Kritik Bern - Die Präsidentin der Eidg. Kommission gegen Rassismus, Martine Brunschwig-Graf, verurteilt ...
«Was in letzter Zeit abgeht zwischen gewissen Parteipräsidenten, ist daneben», sagte FDP-Präsident Philipp Müller in der «Schweiz am Sonntag».
Titel Forum Teaser
  • Kassandra aus Frauenfeld 1067
    Die Musen sterben! Es wäre ja eine schöne Sache, wenn alle Waren der Welt überall frei ... Sa, 22.11.14 20:28
  • LinusLuchs aus Basel 48
    Demokratie im Niedergang? Ihre Überlegungen finde ich absolut plausibel und sehr spannend, ... Sa, 22.11.14 11:32
  • Kassandra aus Frauenfeld 1067
    Kapitalismus im Niedergang? Ich möchte mich mal nur auf den Schluss ihres Beitrages konzentrieren, ... Fr, 21.11.14 18:36
  • LinusLuchs aus Basel 48
    Inquisition Reloaded Das Festhalten am Bekannten, Bewährten und damit am Sicheren, ... Fr, 21.11.14 13:45
  • jorian aus Dulliken 1521
    Die verdammten Fakten Warum heisst Grönland Grönland? Warum kann man in Schottland keinen ... Fr, 21.11.14 04:03
  • Kassandra aus Frauenfeld 1067
    Ideologische Scheuklappen? Sie haben wohl Recht, LinusLuchs, wenn Sie bezüglich der Aussage "„Dass ... Do, 20.11.14 18:34
  • Kassandra aus Frauenfeld 1067
    Das kann ich aus meinem Berufsleben unbedingt bestätigen. Mitarbeiter im Verkauf und den ... Do, 20.11.14 00:51
  • LinusLuchs aus Basel 48
    Neoliberalismus keine Ideologie? Patrik Etschmayer war bei diesem Satz wohl einen Moment etwas ... Mi, 19.11.14 13:18
Christian Schaffner ist Executive Director vom Energy Science Center (ESC) an der ETH Zürich.
ETH-Zukunftsblog Chancen und Risiken im Energiesektor Mit der Energiestrategie 2050 will der Bund das ...
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
MO DI MI DO FR SA
Zürich 12°C 14°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Basel 6°C 12°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
St.Gallen 5°C 15°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Bern 7°C 11°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Luzern 7°C 12°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Genf 8°C 12°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Lugano 8°C 11°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
mehr Wetter von über 6000 Orten