Putin ratifiziert das Kyoto-Protokoll zum Klimaschutz

publiziert: Freitag, 5. Nov 2004 / 12:32 Uhr

Moskau - Der russische Präsident Wladimir Putin hat das Kyoto-Protokoll zum Klimaschutz ratifiziert. Wie der Kreml in Moskau mitteilte, unterzeichnete Putin das Gesetz, nachdem es im Oktober von beiden Parlamentskammern gebilligt worden war.

Wladimir Putin verpflichtet sich, den CO2 Ausstoss zu verringern.
Wladimir Putin verpflichtet sich, den CO2 Ausstoss zu verringern.
Mit der Ratifizierung durch Russland kann das Klimaschutzabkommen trotz des Ausscherens der USA in Kraft treten. Putin wird gemäss Kreml die Ratifizierung durch Russland demnächst der UNO übermitteln.

Die 1997 im japanischen Kyoto beschlossene Vereinbarung verpflichtet die grössten Industriestaaten, ihren Ausstoss an Kohlendioxid (CO2) und anderen Treibhausgasen bis 2012 um 5,2 Prozent gegenüber 1990 zu senken.

Die Ratifizierung durch Russland wird nach einer Registrierungsfrist von drei Monaten gültig. Nachdem die USA 2001 aus der Vereinbarung ausgestiegen waren, hing das Inkrafttreten des Protokolls massgeblich von der Zustimmung Moskaus ab.

Denn das Protokoll wird erst wirksam, wenn ihm mindestens 55 Länder zugestimmt haben, die 1990 zusammen mindestens 55 Prozent der Treibhausgase verursachten.

Nach Einschätzung der Internationalen Energie-Agentur wird Russland die Einhaltung der Kyoto-Bestimmungen keine Probleme bereiten. Bis 2010 wird der CO2-Ausstoss Russlands nach Angaben der Agentur unter 600 Millionen Tonnen im Jahr sinken, was einer Senkung um 28 Prozent gegenüber 1990 entspreche.

Nach Ansicht von Fachleuten kann Russland auf dem Weg des Emissionshandels einige seiner Ausstossquoten für Treibhausgase an andere Industrieländer verkaufen und damit in den kommenden acht Jahren rund 10 Milliarden Dollar (etwa 11,9 Milliarden Franken) einnehmen.

Putin hatte mit seiner Zustimmung zum Kyoto-Protokoll jahrelang gezögert. In Russland wird die Ratifizierung weithin als Gegenleistung für eine Unterstützung durch die EU beim für 2005 geplanten Beitritt Russlands zur Welthandelsorganisation (WTO) aufgefasst.

(fest/sda)

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