Opposition: «Horrorszenario»

Putin will als Präsident in den Kreml zurückkehren

publiziert: Samstag, 24. Sep 2011 / 18:45 Uhr / aktualisiert: Samstag, 24. Sep 2011 / 19:06 Uhr
Machtspiele: Staatschef Dmitri Medwedew und Regierungschef Wladimir Putin.
Machtspiele: Staatschef Dmitri Medwedew und Regierungschef Wladimir Putin.

Moskau - Russische Rochade: Regierungschef Wladimir Putin will 2012 wieder als Präsident in den Kreml einziehen, gleichzeitig soll Staatschef Dmitri Medwedew unter Putin dann die Regierungsgeschäfte führen.

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Die beiden führenden Politiker Russlands legten am Samstag bei einem Treffen der Regierungspartei Geeintes Russland in Moskau ihre Pläne offen und beendeten damit die lange Zeit der Ungewissheit.

Russlands Opposition, die Putin einen autoritären Stil vorwirft, sprach von einem «Horrorszenario». Bei der letzten Präsidentenwahl 2008 durfte Putin nach zwei Amtszeiten nicht direkt wieder kandidieren.

Wahlsieg ungefährdet

Obwohl der Regierungschef protokollarisch unter dem Präsidenten steht und weitaus weniger Kompetenzen hat, galt Putin unverändert als der mächtigste Politiker Russlands. Putins Sieg bei der Wahl im März 2012 gilt als sicher.

Vor tausenden Anhängern forderte Medwedew die Partei auf, ihren Vorsitzenden Putin für die Präsidentenwahl zu nominieren. «Was wir diesem Parteitag anbieten, ist eine tief durchdachte Lösung», sagte der Staatschef am live im Staatsfernsehen übertragenen Kongress.

Putin nahm den Vorschlag an und schlug Medwedew als künftigen Regierungschef vor. Der Noch-Präsident führt zunächst Geeintes Russland als Spitzenkandidat in die Parlamentswahl am 4. Dezember 2011. Spätestens ein halbes Jahr danach würde Medwedew dann unter Putin Regierungschef - der Ämterwechsel wäre perfekt.

«Ich bin bereit zur Regierungsarbeit», sagte Medwedew. Nach seiner Rede wurde der amtierende Kremlchef von seinem designierten Nachfolger Putin umarmt.

Scharfe Kritik der Opposition

Scharfe Kritik an den Plänen kam von Russlands Opposition. «Das bedeutet nicht Modernisierung, sondern Stagnation», sagte Sergej Mitrochin von der Partei Jabloko.

Der Kremlkritiker Eduard Limonow sprach von einer «Niederlage für jene, die auf Medwedews Reformen gehofft» hatten. «Das ist ein Horrorszenario», sagte der frühere Vize-Regierungschef Boris Nemzow.

 

(asu/sda)

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