Putin wirft dem Westen neuen Rüstungswettlauf vor

«Es wurde bereits ein neues Wettrüsten entfesselt», sagte Putin der nach zwei Amtszeiten bei der Präsidentenwahl am 2. März nicht wieder antreten darf. Seine Grundsatzrede vor Ministern, Abgeordneten, Gouverneuren und Generälen wurde im russischen Fernsehen übertragen.

Sein Land habe den Wettlauf nicht gestartet und nicht Milliarden Dollar in die Entwicklung neuer Waffensysteme gesteckt. «Die NATO expandiert», sagte Putin und warf dieser eine Einkreisung seines Landes vor. Russland wehrt sich unter anderem gegen die Aufnahme der früheren Sowjetrepubliken Ukraine und Georgien in die Allianz.

Neue Rüstungsstrategie

«Wir gaben unsere Stützpunkte auf Kuba und in Vietnam auf. Und was bekamen wir dafür? Neue amerikanische Stützpunkte in Rumänien und Bulgarien.» Hinzu komme das geplante Raketenabwehrsystem der USA in Osteuropa.

Zugleich kündigte Putin eine neue Rüstungsstrategie an. Zur Festigung seiner nationalen Sicherheit sehe sich Russland dazu gezwungen. Putin stellte neue Waffen in Aussicht, «die qualitativ ebenbürtig oder besser sind als die anderer Länder».

Mässigung angeraten

Er warf nicht näher identifizierten westlichen Mächten vor, sich in die russische Innenpolitik einzumischen. Dies sei «nicht nur unmoralisch, sondern auch noch illegal», sagte er.

Die NATO, die im litauischen Vilnius mit Vertretern Russlands beriet, reagierte nicht direkt auf die Vorwürfe. Mehrere NATO-Verteidigungsminister hätten den stellvertretenden russischen Ressortchef Alexander Kolmakow aber ersucht, sein Land möge seinen Ton mässigen, sagte ein Sprecher.

(tri/sda)