Radio- und Fernsehgebühren für alle - dafür günstiger?
publiziert: Donnerstag, 21. Jan 2010 / 10:08 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 21. Jan 2010 / 18:34 Uhr

Bern - Radio- und Fernsehgebühren soll künftig auch bezahlen müssen, wer kein Empfangsgerät hat. So möchte es der Bundesrat. In einem Bericht an das Parlament empfiehlt er, eine allgemeine Abgabe für Haushalte und Betriebe einzuführen.

5 Meldungen im Zusammenhang
Radio- und Fernsehprogramme könnten heute auch über Handys, Computer und Laptops empfangen werden, begründet der Bundesrat die Empfehlung. In vielen Fällen könne kaum festgestellt werden, wer gebührenpflichtig sei. Zudem würden Radio und Fernsehen heute nahezu von allen genutzt.

Der Bundesrat hat sich noch nicht festgelegt, wie und von wem die Radio- und Fernsehgebühren künftig erhoben werden sollen. Er spricht sich aber eher gegen die Abschaffung der Billag aus, nachdem er Alternativen geprüft hat.

Direkte Bundessteuer?

Zur Diskussion steht, die Gebühren künftig über die direkte Bundessteuer zu erheben - entweder mittels Finanzierung aus dem Bundeshaushalt oder mit einer allgemeinen Abgabe pro Kopf und Betrieb. Der Bundesrat zeigt sich aber von diesen Varianten nicht überzeugt.

Die Vorteile, die man sich davon versprochen habe, hätten sich nicht bestätigt, hält er in einem Bericht zuhanden des Parlaments fest. Die Abklärungen hätten gezeigt, dass diese Lösung zu erheblichen Mehrkosten führe.

«Problem nicht gelöst»

Geprüft wurde auch eine allgemeine Abgabe pro Haushalt und Betrieb mit einer Abmeldemöglichkeit statt der heute geltenden Anmeldepflicht. Bei dieser Variante wäre die Abgabe weiterhin an die Verfügbarkeit eines Empfangsgerätes geknüpft.

Das zentrale Problem des heutigen Systems würde somit nicht gelöst, schreibt das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) in einer Mitteilung.

Gebühren könnten sinken

Der Bundesrat rechnet damit, dass mit dem neuen System die Gebühren sinken könnten. Zum einen, weil sich das Problem der Schwarzhörer und -seherinnen nicht mehr stellen würde, zum anderen, weil die Inkassokosten gesenkt werden könnten.

Heute werden die Gebühren von der Swisscom-Tochter Billag AG einkassiert, die dafür jährlich 55 Millionen Franken vom Bund erhält. Preisüberwacher Stefan Meierhans hatte die Abschaffung der Billag gefordert, weil sie die Radio- und TV-Gebühren nur verteure. Diese würden besser mit der direkten Bundessteuer erhoben, befand Meierhans.

(tri/sda)

Machen Sie auch mit! Diese news.ch - Meldung wurde von 5 Leserinnen und Lesern kommentiert.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Radio- und Fernsehgebühren ... mehr lesen
Fast jeder würde Radio und Fernsehen nutzen, und das überall.
Streit um die neue Gebührenpflicht.
Bern - «Entsetzt» über den «unseligen Vorschlag» der geräteunabhängigen Radio- und TV-Gebührenerhebung ist der Schweizerische Gewerbeverband (SGV). Die Stiftung für Konsumentenschutz ... mehr lesen 6
Der heute veröffentlichte Bundesratsbericht zur Billag hält klar fest: Mit der neuen ... mehr lesen
Radio und Fernsehen auf dem Handy: Eine allgemeine Gebührenpflicht würde die Gebühren für alle senken und die Schwarzseher auf einen Schlag erfassen.
Die Radiogeräte in der Deutschschweiz liefen im Schnitt knapp 133 Minuten am Tag.
Bern - Fast 90 Prozent der Deutschschweizer und Deutschschweizerinnen hören Radio, im Durchschnitt über zwei Stunden am Tag. Im Vergleich zum ersten Semester 2009 hat die Zahl der ... mehr lesen
Bern - BAKOM-Direktor Martin Dumermuth kritisiert die Offensive des ... mehr lesen
Das BAKOM prüft Alternativen bei der Gebührenerhebung.
humorvoller Zynismus
Humoristischer Kommentar mit einem guten ernsten Kern. Gratuliere!
Schon wieder...
Irgendwie habe ich in der letzten Zeit viele Déjà Vu's.
Suisa, SBB, Post, Billag, Pensionskassen, Krankenkassen usw.
Alle wollen mehr Geld vom Volk, bzw. Beiträge kürzen etc.

Nur die Banken, die habens Gut und können (fast) ohne jegliche Gegenwehr Boni auszahlen so viel sie wollen.

Warum nur habe ich damals keine Bankenlehre gemacht ich Idiot...
Kollektiv
Klar. Ich bin dafür dass dann überall grosse Bildschirme montiert werden. Auf denen ist dann das Bild vom grossen Bruder den wir alle lieben.

Leute die einfach nicht TV schauen wollen werden verhaftet und umerzogen. Spät nachts schalten wir dann alle Ueberwachungskameras der Stadt auf den Kanal so dass alle ein Gefühl der Sicherheit erhalten. Wenn man seinen Nachbar denunziert gibt es 1 Jahr gratis TV. Die TV-Senderwahl wird überwacht, so dass wir frühzeitig Anzeichen für eine terroristische Gesinnung erkennen können. Wir werden uns alle im Kollektiv wohl fühlen, denn das Individuum zählt nicht. Es ist alles zum Wohle des Kollektivs.

Da liegt noch viel Potential drin! Beispiele finden Sie in der Weltliteratur.
Empfangsgeräte
Das Kriterium ist das Vorhandensein eines Empfangsgerätes und nicht das Hinsehen/-hören.
Das Problem ist nur ..... Potenziell kann heute jeder Computer, jedes Mobiltelefon sogar einige Uhren und Schrittzähler ... als Empfangsgeräte dienen. Ob sich das einzelne Gerät aber auch tastächlich eignet ist eine andere Frage.
Es gibt also nichts mehr, woran eindeutig festgestellt werden könnte, ob jemand ein Empfangsgerät besitzt oder nicht, ausser der Betreffende lebt ohne jegliche elektonische Geräte.
Jeder moderne Computer ist auch ein Empfangsgerät und die stehen in jeder Firma.

Unter diesen Umständen stellt sich tatsächlich die Frage, ob eine Gebühr für jedermann nicht mehr Sinn machen würde als das jetzige System.
Einsprache
Verwechselt hier der Bundesrat nicht Solidarität mit Kollektivstrafe? Viele Gebühren werden nach dem Verursacherprinzip erhoben, so z.B. die Kehrichtgebühren. Nun sollen alle für etwas bezahlen, was sie möglicherweise gar nicht in Anspruch nehmen? Ich schlage vor, die Bussen für Schwarzhörer oder -seher drastisch zu erhöhen, damit die schwarzen Schafe zur Kasse gebeten werden und nicht Abstinenzler. Weshalb müssen Firmen - abgesehen von Restaurants, Casinos, Kinos usw. - auch bezahlen? Bezahlen nicht schon die in der Schweiz wohnhaften Arbeitnehmer diese Gebühr? Die Art des Inkassos muss vereinfacht werden, eine Billag braucht es nicht. Dies könnte auf der Steuererklärung deklariert werden, bei Betrug mit den gleichen Konsequenzen wie bei Steuerhinterziehung. Der Bundesrat sollte vor allem die Verteilung und Verwendung der Empfangsgebühren im Auge behalten.
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Johann Schneider-Ammann eröffnet den Gotthard-Basistunnel.
Johann Schneider-Ammann eröffnet den Gotthard-Basistunnel.
Beginn mit Segnung  Bern - Mit einem Treffen der Verkehrsminister der Alpenländer am Dienstagnachmittag werden die Feierlichkeiten zur Eröffnung des Gotthard-Basistunnels eingeläutet. Wenige Stunden später wird der Tunnel der SBB übergeben. mehr lesen 
In den nächsten drei Wochen wird im Bundeshaus wieder fleissig politisiert. (Archivbild)
Gotthard steht im Zentrum  Bern - In Bern beginnt heute Montag die Sommersession der eidgenössischen Räte. In der ersten Woche ... mehr lesen  
Gotthard 2016  Altdorf - Die Alpen-Initiative fordert den Bundesrat auf, mit der Verlagerung der Gütertransporte von der ... mehr lesen  
Der Bundesrat müsse dafür sorgen, dass sich der Tunnel bezahlt mache.
Titel Forum Teaser
  • melabela aus littau 1
    es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18
  • Pacino aus Brittnau 731
    Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • Pacino aus Brittnau 731
    Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Mi Do
Zürich 13°C 27°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
Basel 14°C 27°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
St. Gallen 12°C 24°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
Bern 13°C 26°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
Luzern 13°C 26°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Wolkenfelder, kaum Regen wechselnd bewölkt, Regen
Genf 14°C 27°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
Lugano 17°C 27°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig gewitterhaft
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten