Räte für Rehabilitierung von Schweizer Spanienkämpfern

publiziert: Donnerstag, 12. Mrz 2009 / 10:01 Uhr

Bern - Die Strafurteile gegen die Schweizerinnen und Schweizer, die im Spanischen Bürgerkrieg gekämpft haben, werden aufgehoben. Nach dem Nationalrat hat sich auch der Ständerat einstimmig für die Rehabilitierung ausgesprochen.

Spanienkämpfer sollen rehabilitiert werden, dafür hat sich nun auch der Ständerat ausgesprochen.
Spanienkämpfer sollen rehabilitiert werden, dafür hat sich nun auch der Ständerat ausgesprochen.
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In der kleinen Kammer waren aber auch kritische Töne zu hören. Hansheiri Inderkum (CVP/UR) betonte, die Urteile seien damals rechtmässig gefällt worden.

Hannes Germann (SVP/SH) hatte Mühe, eine Jahrzehnte alte Rechtspraxis umzustossen und im Nachhinein Geschichte umzuschreiben.

Vorlage verabschiedet

Laut Germann war der Spanische Bürgerkrieg nicht ein reiner Kampf zwischen liberaler Demokratie und Faschismus. Die Republikaner seien von Stalin aufmunitioniert worden und hätten ein linkes Einparteiensystem einführen wollen. Auch die Republikaner hätten schreckliche Verbrechen verübt.

Trotz diesen Bedenken wurde die Vorlage oppositionslos verabschiedet. Sie geht auf eine Initiative von Nationalrat Paul Rechsteiner (SP/SG) zu. Nach seiner Begründung haben die Spanienkämpfer 1936-1938 auch die Freiheit der schweizerischen Demokratie verteidigt.

Haftstrafen

Auch eine Interessengemeinschaft Spanienfreiwillige setzt sich für die Rehabilitierung der Spanienkämpfer ein. Sie hat im Internet die Namen der rund 800 Schweizerinnen und Schweizer aufgeführt, die in Spanien die Republik gegen die aufständischen Militärs unter General Francisco Franco unterstützt haben.

Über die Hälfte der Freiwilligen, die nach dem Sieg Francos in die Schweiz zurückgekehrten, wurden von Divisionsgerichten wegen fremder Kriegsdienste zu Haftstrafen verurteilt. Zu einer Rehabilitierung kam es trotz verschiedenen parlamentarischen Vorstössen bislang nicht.

(sl/sda)

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