Räte uneinig über Forschung am Menschen
publiziert: Donnerstag, 11. Jun 2009 / 09:32 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 11. Jun 2009 / 10:19 Uhr

Bern - Weiterhin ist strittig, was in den neuen Verfassungsartikel über die Forschung am Menschen gehört. Der Nationalrat hat daran festgehalten, die Wahrung der Forschungsfreiheit ausdrücklich zu verankern.

Schutz von Würde und Persönlichkeit vs. Forschungsfreiheit.
Schutz von Würde und Persönlichkeit vs. Forschungsfreiheit.
Die grosse Kammer folgte mit 119 zu 40 Stimmen der Mehrheit ihrer Kommission und dem Bundesrat. Eine Minderheit unterstützte den Ständerat, der den Hinweis auf die Forschungsfreiheit zwei Mal gestrichen hatte, weil diese in der Bundesverfassung bereits als Grundrecht unter dem Begriff der Wissenschaftsfreiheit subsumiert sei.

Der Verfassungsartikel geht mit dieser letzten formaljuristischen Differenz zurück in den Ständerat. Er verpflichtet den Bund zum Erlass von Vorschriften zur Forschung am Menschen, soweit der Schutz von Würde und Persönlichkeit es erfordert. Für die Forschung in Biologie und Medizin werden Leitplanken aufgestellt.

(fest/sda)

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