Ministerpräsident unter Druck

Rajoy weist Vorwürfe in Schwarzgeldaffäre zurück

publiziert: Samstag, 2. Feb 2013 / 16:40 Uhr
Mariano Rajoy ist unter Druck.
Mariano Rajoy ist unter Druck.

Madrid - Im Skandal um angebliche schwarze Kassen bei Spaniens regierender Volkspartei (PP) hat Ministerpräsident Mariano Rajoy alle Vorwürfe zurückgewiesen.

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«Ich habe niemals Schwarzgelder erhalten oder verteilt», erklärte Rajoy am Samstag auf einer Sondersitzung des Parteivorstandes in Madrid. In seiner ersten öffentlichen Stellungnahme versicherte der 57-jährige konservative Politiker, alle Beschuldigungen seien falsch. Er kündigte zudem an, seine Erklärungen zur Einkommensteuer zu veröffentlichen.

Rajoy hatte den PP-Vorstand zur Sondersitzung einberufen, nachdem seiner Partei in der Zeitung «El País» vorgehalten worden war, an den Regierungschef und andere Mitglieder der Parteiführung jahrelang Schwarzgelder gezahlt zu haben.

Ausreichende Indizien

Generalstaatsanwalt Eduardo Torres-Dulce sagte am Freitag, die vom Blatt veröffentlichten Papiere enthielten ausreichende Indizien, um eine Ermittlung einzuleiten.

Rajoy ist seit Dezember 2011 spanischer Ministerpräsident. Von 2004 bis 2011 führte er die PP in der Opposition. Von 1996 bis 2004 war er Innenminister unter dem damaligen Ministerpräsidenten José Maria Aznar. Die Regierung in Madrid steht wegen ihres harten Sparkurses in der Finanzkrise in der Kritik.

(bg/sda)

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