Berlin - In Deutschland sind Rassismus und Diskriminierung nach Ansicht des Instituts für Menschenrechte drängende politische und gesellschaftliche Probleme. In einer Studie fordert das Institut ein Anti-Diskriminierungsgesetz.
Deutschland hat immer noch ein Problem mit Neonazis. Rassismus sei das grosse Defizit westlicher Länder beim Schutz der Menschenrechte. Eine Studie des Instituts fordert unter anderem die Einrichtung unabhängiger Antidiskriminierungs-Stellen.
Die Wahrnehmung von Diskriminierung ist meist auf Gewalttaten beschränkt, sagte der Autor der Studie, der Politologe David Nii Addy. Diese Übergriffe seien in Deutschland eine beunruhigende Konstante.
Ebenso schwerwiegend seien jedoch subtilere Formen von Diskriminierung auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt oder im Bildungsbereich. Betroffen seien Einwanderer, Flüchtlinge, Sinti und Roma, aber auch religiöse Minderheiten.
Generell fehle in Deutschland eine positive Einstellung zur gesellschaftlichen Vielfalt. Das Signal müsse sein: Ihr gehört zu uns. Vielfalt ist etwas Positives.
Der Schutz vor Rassismus in Deutschland hat dabei eine besondere historische und ethische Dimension, heisst es in der Studie. Dazu fordert das Institut ein eigenes Anti-Diskriminierungsgesetz und die systematische Erfassung von Diskriminierungsfällen.
Notwendig sei auch die Umsetzung und Einhaltung internationaler Standards, wie sie bei der UNO-Weltkonferenz gegen Rassismus 2001 in Durban formuliert wurden. Berlin habe die Frist zur Umsetzung einer EU-Richtlinie zur Gleichbehandlung am 19. Juni verstreichen lassen.
(bsk/sda)
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