Rassismuskommission warnt vor Problemen bei vorläufiger Aufnahme
publiziert: Dienstag, 21. Okt 2003 / 14:19 Uhr

Bern - Die vorläufige Aufnahme von Ausländern erhöht die Gefahr einer gesellschaftlichen Ausgrenzung. Laut der Rassismuskommission führen statusbedingte Einschränkungen der Aufenthaltsbewilligung F zu erheblichen Benachteiligungen von 25 000 Menschen in der Schweiz.

Die Aufenthaltsbewilligung F sei ein Provisorium, das sich oft über Jahre hinziehe.
Die Aufenthaltsbewilligung F sei ein Provisorium, das sich oft über Jahre hinziehe.
Die Aufenthaltsbewilligung F sei ein Provisorium, das sich oft über Jahre hinziehe, schreibt die Eidg. Kommission gegen Rassismus (EKR) in einer Medienmitteilung. Damit verbunden seien Benachteiligungen bei Familiennachzug, Sozialhilfe, Zugang zu Arbeitsmarkt und Bildung, Integrationsleistungen und Mobilität.

Auch im Hinblick auf die Asylrechtsrevision erstellte die EKR eine soziologisch-politische Studie. Diese zeige, dass sich die vorläufige Aufnahme gravierend auf das Integrationspotenzial und die Lebensqualität der Menschen mit Aufenthaltsbewilligung F auswirkten, schreibt die EKR.

Ein juristisches Gutachten zeige aber, dass diese Menschen nicht vom verfassungsmässigen Diskriminierungsverbot profitierten. Gewisse Einschränkungen liessen sich für eine kurze Dauer rechtfertigen, schreibt die EKR. Dauerten diese Einschränkungen an, tangierten sie aber die grundrechtliche Garantie der Menschenwürde.

(fest/sda)

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