Rassismusvorwurf gegen USA und EU
London - Der palästinensische Ministerpräsident Ismail Hanija hat der Europäischen Union und den USA Rassismus gegen sein Volk vorgeworfen.
«Wir sind die rassistische Haltung des Westens in dem Konflikt leid, in der die Palästinenser immer als minderwertig betrachtet werden», erklärte er.
Hanija bekräftigte, seine Bewegung sei für Frieden «und will dem Blutvergiessen ein Ende setzen». Angesichts des israelischen Vorgehens nahm er aber zugleich das Recht in Anspruch, «mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln zu reagieren».
Forderungen erneut zurückgewiesen
Hanija wies erneut die Forderungen des Nahost-Quartetts aus USA, EU, UNO und Russland zurück, Israel anzuerkennen, auf Gewalt zu verzichten und bisherige Verhandlungsergebnisse zu akzeptieren.
«Unsere Botschaft an die Weltmächte ist: Redet mit uns nicht über die Anerkennung des ´Existenzrechts´ Israels oder ein Ende des Widerstands, solange ihr Israel nicht darauf verpflichtet habt, sich von unserem Land zurückzuziehen und unsere Rechte zu respektieren.»
Israel verletze mit seiner Politik einseitiger Entscheidungen das Völkerrecht, «aber niemand wagt es, eine Forderung zu stellen», so Hanija.
Grenzen Israels bis 2010 festlegen
Die Hamas hat am Mittwoch die palästinensische Regierung übernommen, nachdem sie jahrelang an der Spitze des jüngsten Palästinenser-Aufstands gegen Israel gestanden hatte. Die USA und die EU haben die radikal-islamische Bewegung als Terrorgruppe eingestuft und lehnen eine Zusammenarbeit ab, solange sie die internationalen Forderungen nicht erfüllt.
Der amtierende israelische Ministerpräsident Ehud Olmert hat am Dienstag die Parlamentswahl in seinem Land mit der Forderung gewonnen, die Grenzen Israels - und damit eines künftigen Staates Palästina - bis 2010 festzulegen, im Zweifelsfall auch einseitig und ohne Verhandlungen mit den Palästinensern.
(smw/sda)
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