Raucher nun auch im deutschen Visier
publiziert: Mittwoch, 28. Feb 2007 / 14:32 Uhr

Berlin - In Deutschland soll das Rauchen in Zügen und Bussen sowie in allen Bundesbehörden und Bundesgerichten künftig verboten werden. Die Regierung hat grünes Licht für eine entsprechende Gesetzes-Initiative gegeben.

Die Liste der Länder wird immer länger, die die Raucher im Visier haben.
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Die schwarz-rote Regierung will den Schutz der Nichtraucherinnen und Nichtraucher vor dem Tabakqualm erheblich ausweiten. Ein weitergehendes Rauchverbot insbesondere in der Gastronomie ist Sache der 16 Bundesländer, die Ende März darüber entscheiden wollen.

Die deutsche Gesundheitsministerin Ulla Schmidt ist sich aber sicher, dass durch die vom Bund und von den Bundesländern geplanten Verbote im Laufe des Jahres «ein umfassender Nichtraucherschutz» geschaffen wird.

«Ich glaube, dass viele Menschen im wahrsten Sinne des Wortes jetzt aufatmen können», sagte sie nach der Kabinettssitzung.

Nach dem von der Regierung beschlossenen Gesetzentwurf soll ab 1. September ein grundsätzliches Rauchverbot in allen öffentlichen Einrichtungen des Bundes, in Fahrzeugen des öffentlichen Personenverkehrs und in Bahnhöfen gelten. Das Rauchen kann allenfalls noch in abgetrennten Bereichen erlaubt werden.

Folgen der Änderungen

Durch Änderungen beim Jugendschutz-Gesetz will die Regierung das Mindestalter für den Kauf von Zigaretten und anderen Tabakwaren von 16 auf 18 Jahren erhöhen. Die Umrüstung von Zigarettenautomaten auf das neue Mindestalter soll bis zum 1. Juli 2009 abgeschlossen sein.

Seit Jahresbeginn können an den Zigarettenautomaten in Deutschland nur noch Tabakwaren mit einer Geldkarte gekauft werden, auf deren Chip das Alter des Inhabers vermerkt ist.

Die Gesundheitsminister der Bundesländer hatten sich in der vergangenen Woche einhellig für ein umfassendes Rauch-Verbot ausgesprochen. Sie plädierten mehrheitlich auch für ein Verbot in der Gastronomie. Dort sollen nur noch abgetrennte Raucherräume erlaubt sein.

Die grossen Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen erwägen zurzeit noch Ausnahme-Regelungen. Dort sollen sich Gaststätten zu Raucher-Lokalen erklären können.

(dl/sda)

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