Rauchverbots-Initiative mit Gegenvorschlag im Thurgau

publiziert: Mittwoch, 5. Nov 2008 / 15:38 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 5. Nov 2008 / 16:04 Uhr

Weinfelden - Auch im Thurgau soll in Restaurants das Rauchen verboten werden. Allerdings ist noch offen, ob es Ausnahmen geben wird. Der Grosse Rat hat beschlossen, die Initiative mit Gegenvorschlag in die Abstimmung zu schicken.

Mit oder ohne Ausnahmen?
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Das Kantonsparlament hat die im November 2007 mit 7075 Unterschriften eingereichte Volksinitiative «Schutz vor Passivrauchen» mit 68 zu 46 Stimmen abgelehnt.

Es beschloss ausserdem mit 67 zu 52 die Initiative mit einem Gegenvorschlag in die Volksabstimmung zu schicken.

Die kantonale Initiative «Schutz vor Passivrauchen» verlangt ein Rauchverbot in geschlossenen öffentlichen Räumen.

Zudem soll das Rauchen in Restaurants nur noch in abgetrennten, unbedienten und gekennzeichneten Räumen mit ausreichender Belüftung erlaubt sein.

Rauchen in Fumoirs

Der Gegenvorschlag entspricht der von den eidgenössischen Räten angenommenen Lösung. Rauchen bleibt danach in Restaurants in speziellen Raucherräumen (Fumoirs) erlaubt.

Bedienung soll es in diesen Räumen nur geben, wenn das Personal das will. Ausserdem sollen Restaurants mit maximal 80 Quadratmetern Fläche als Raucherlokale bewilligt werden können.

Nichts vom Gegenvorschlag wissen wollten SP, EVP, die Hälfte der GP und der CVP. Gegen die Initiative und für den Gegenvorschlag waren im Grossen Rat die FDP, die grosse Mehrheit der SVP und fast die halbe Grüne Fraktion. Sie forderten Toleranz gegenüber den Rauchern und fürchteten wirtschaftliche Probleme für kleine Beizen.

(bert/sda)

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