Nato greift Libyen nicht an
Reaktionen auf den Einsatz in Libyen sind gespalten
publiziert: Sonntag, 20. Mrz 2011 / 20:50 Uhr / aktualisiert: Sonntag, 20. Mrz 2011 / 22:09 Uhr
Frankreich wehrt sich gegen eine zu starke Rolle der NATO.
Frankreich wehrt sich gegen eine zu starke Rolle der NATO.

Tripolis - Auch einen Tag nach Beginn des Militärschlags einzelner Staaten gegen Libyen bleibt die NATO aussen vor. Bei mehreren Sondersitzungen konnten sich die ständigen NATO-Botschafter am Sonntag in Brüssel nicht auf ein Mandat zur Überwachung der Flugverbotszone in Libyen einigen.

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Mehrere Länder hätten Bedenken, berichteten Diplomaten. Die Gespräche über eine Beteiligung des Militärbündnisses sollen die ganze Nacht durch andauern. Diplomaten sprachen von einer tiefen Spaltung der Allianz. Ob sich die NATO bald auf eine gemeinsame Linie einigen könne, sei offen.

So gilt Frankreich als Kern des Problems, weil Paris nicht die Führung an die NATO abtreten will. Frankreich wehrt sich laut Diplomaten gegen eine zu starke Rolle der NATO, weil das Bündnis einen schlechten Ruf in der arabischen Welt habe.

Andere Länder wie die Türkei verlangen dagegen eine klare Führung. Grossbritannien fordert, dass das Kommando über den Militäreinsatz in Libyen möglichst schnell von den USA auf die NATO übergehen soll.

Unterschiedliche Reaktionen

Während in Washington und London die ersten Angriffe auf Libyen als Erfolg bezeichnet wurden, bedauerten mehrere Länder den Einsatz, darunter Russland und China, die im UNO-Sicherheitsrat auf ein Veto verzichtet hatten.

Russland kritisierte, durch Luftschläge auf Brücken und andere nicht rein militärische Ziele seien auch mindestens 48 Zivilisten ums Leben gekommen. Solche Luftschläge seien von der UNO-Resolution nicht gedeckt. Auch China und Indien bedauerten den Einsatz militärischer Gewalt. Russland, China, Indien, Deutschland und Brasilien hatten sich bei der Abstimmung im UNO-Sicherheitsrat über die Libyen-Resolution enthalten.

Die Arabische Liga zeigte sich angesichts von Berichten über zivile Todesopfer besorgt. «Für den Schutz der Zivilisten braucht man keine Militäroperationen», sagte der Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Mussa. Er hatte die Mitgliedsstaaten der Organisation in der vergangenen Woche dazu gedrängt, eine UNO-Resolution für eine Flugverbotszone zu fordern.

Gipfel in Paris

Der Militäreinsatz begann am Samstagnachmittag, nach einem Libyen-Gipfel in Paris, bei dem internationale Spitzenpolitiker die Umsetzung der UNO-Resolution erörterten.

US-Präsident Barack Obama hatte den Einsatzbefehl an seine Streitkräfte für eine «begrenzte Militäroperation in Libyen» gegeben. «Diese Aktion hat jetzt begonnen», sagte Obama bei seinem Besuch in Brasilien.

Unterdessen kündigte auch Katar seine Beteiligung am Militäreinsatz an.

(fest/sda)

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