Streit um Asylunterkunft
Reaktionen zu «Fall Bettwil» unterschätzt
publiziert: Freitag, 2. Mrz 2012 / 15:58 Uhr
Kommt in Bettwil die geplante Asylunterkunft zustande oder nicht?
Kommt in Bettwil die geplante Asylunterkunft zustande oder nicht?

Aarau - Im Streit um die vom Bund geplante Asylunterkunft in der Militäranlage in Bettwil AG hat die Aargauer Regierung Versäumnisse eingeräumt. Man anerkenne, die Reaktionen auf die Pläne für die befristete Asylunterkunft im 560-Seelen-Dorf unterschätzt zu haben.

Plan ist ein unabhängiges Hilfswerk, das sich weltweit für benachteiligte Kinder und deren Familien stark macht.
7 Meldungen im Zusammenhang
Mit einer vorgängigen Klärung der Baurechtsfragen hätten die zum Teil sehr emotional geführten Diskussionen verringert werden können. Das hält der Regierungsrat in der am Freitag veröffentlichten Stellungnahme zu einem Vorstoss der SVP-Fraktion im Kantonsparlament fest.

Die Diskussionen hätten gezeigt, dass die Bereitschaft, die Verbundaufgabe der Unterbringung von Asylsuchenden gemeinsam und solidarisch zu erfüllen, kleiner sei als in den früheren Jahren.

Nach Stand der Dinge sei fraglich, ob in der Militäranlage in Bettwil je eine befristete Asylunterkunft eingerichtet werde. Ein formelles Gesuch des Bundes liegt gemäss Regierungsrat bis heute nicht vor.

Baurecht setzt Hürden

Im November wollte das Bundesamt für Migration (BFM) die Anlage als befristete Unterkunft für 100 bis 140 Asylbewerber nutzen. Später reduzierte der Bund die Zahl der Plätze auf 80 bis 100. Die Pläne lösten in der Gemeinde massiven und gehässigen Protest aus.

Im Januar kam der Rechtsdienst der Kantonsregierung zum Schluss, dass der Bund die etwas ausserhalb der Gemeinde gelegene Anlage aus rechtlichen Gründen nicht als Asylunterkunft nutzen kann.

Es fehlten die gesetzlichen Voraussetzungen, um die für eine zivile Umnutzung notwendige Bewilligung erteilen zu können. Der Bund prüft weiterhin, ob in der Militäranlage eine Unterkunft für 20 bis 40 Asylbewerber eingerichtet werden soll.

(bg/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bettwil - Der Bund hat seine Pläne für die umstrittene Asylunterkunft in der Militäranlage in Bettwil AG vorläufig in der Schublade ... mehr lesen
Die Anlage in Bettwil kann aus rechtlichen Gründen nicht als Asylunterkunft genutzt werden.
Die SVP Toggenburg wird eine Petition einreichen. (Symbolbild)
Nesslau-Krummenau SG - Die SVP Toggenburg will mit einer Petition öffentlich Druck gegen weitere Asylunterkünfte im ... mehr lesen 1
Bern - Bundesrat Ueli Maurer hat in Zeitungsinterviews vom Montag das Bundesamt für Migration kritisiert. Dieses habe ... mehr lesen 1
Verteidigungsminister Ueli Maurer: Das Bundesamt für Migration habe sich überschätzt.
Bern - Der Präsident der kantonalen Sozialdirektoren-Konferenz (SODK) fordert schnellere Verfahren für die Unterbringung von Asylsuchenden. So sollen ... mehr lesen 2
Laut einer Umfrage der kantonalen Sozialdirektoren-Konferenz bieten mehr als die Hälfte der Kantone Hand zu Lösungen.
Weitere Artikel im Zusammenhang
Bettwil AG - Das Seilziehen um die geplante Asylunterkunft des Bundes in Bettwil AG dauert an. Der Bund prüft nun, ob in der Militäranlage eine Unterkunft für 20 bis 40 Asylbewerber eingerichtet werden soll. Der Kanton Aargau hält auch ein solches Vorhaben wegen des Baurechts für nicht bewilligungsfähig. mehr lesen  5
Knapp 10'000 Bettwiler unterschrieben die Petition gegen die geplante Asylunterkunft.
Aarau - Der Gemeinderat von Bettwil AG und ein Komitee haben am Dienstag in Aarau der Kantonsregierung eine Petition ... mehr lesen 2
Gemeinnützige internationale Hilfsorganisation
Plan ist ein unabhängiges Hilfswerk, das sich weltweit für benachteiligte Kinder und deren Familien stark macht.
Zehntausende Menschen leben noch immer in Notunterkünften, andere bei Verwandten. (Symbolbild)
Zehntausende Menschen leben noch immer in ...
Wiederaufbau kommt nicht voran  Jerusalem - Auf den Tag genau sechs Monate nach dem Ende des Gazakrieges haben rund 30 internationale Hilfsorganisationen Alarm geschlagen. Der Wiederaufbau in dem Palästinensergebiet kommt ihren Angaben zufolge nicht voran. 
Während des Konflikts wurden nach Angaben der rund 18'000 Häuser zerstört oder schwer beschädigt.
Bislang kaum Hilfsgelder im Gazastreifen angekommen Gaza - Nur zwei Prozent der bei einer Geberkonferenz im Oktober versprochenen Hilfsleistungen sind bislang im ...
Einwohner sind beunruhigt  Giffers FR - Die geplante Asylunterkunft im freiburgischen Giffers beunruhigt die Einwohnerinnen und ...   1
Die Wahl auf den Ort - das Freiburger Institut Guglera in Giffers - sei nicht willkürlich gefallen. (Symbolbild)
Künftig sollen die meisten Asylgesuche in einem beschleunigten Verfahren behandelt werden. (Symbolbild)
Pläne für Asyl-Zentrum im Kanton Freiburg Giffers FR - Die Freiburger Gemeinde Giffers ist der erste Standort für eines der neuen Bundesasylzentren im Rahmen der ... 1
Titel Forum Teaser
  • Cataract aus Zürich 32
    So ein Schwachsinn.... E-Zigaretten unter das Tabakgesetzt zu stellen wäre gleich blöd, wie ... Do, 05.02.15 18:19
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2819
    Die... Asylbewerber können in jedem Land einen Asylantrag stellen, z.B. in ... Mi, 14.01.15 13:01
  • Kassandra aus Frauenfeld 1198
    Die Musen sterben! Es wäre ja eine schöne Sache, wenn alle Waren der Welt überall frei ... Sa, 22.11.14 20:28
  • LinusLuchs aus Basel 60
    Demokratie im Niedergang? Ihre Überlegungen finde ich absolut plausibel und sehr spannend, ... Sa, 22.11.14 11:32
  • Kassandra aus Frauenfeld 1198
    Kapitalismus im Niedergang? Ich möchte mich mal nur auf den Schluss ihres Beitrages konzentrieren, ... Fr, 21.11.14 18:36
  • LinusLuchs aus Basel 60
    Inquisition Reloaded Das Festhalten am Bekannten, Bewährten und damit am Sicheren, ... Fr, 21.11.14 13:45
  • jorian aus Dulliken 1566
    Die verdammten Fakten Warum heisst Grönland Grönland? Warum kann man in Schottland keinen ... Fr, 21.11.14 04:03
  • Kassandra aus Frauenfeld 1198
    Ideologische Scheuklappen? Sie haben wohl Recht, LinusLuchs, wenn Sie bezüglich der Aussage "„Dass ... Do, 20.11.14 18:34
Dirk Hebel ist Assistenzprofessor für Architektur am Singapore ETH Centre (SEC).
ETH-Zukunftsblog Bioplastik und eine Müllabfuhr für die Weltmeere Das Umweltproblem Plastik hat erschreckende ...
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
FR SA SO MO DI MI
Zürich -3°C 3°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig bedeckt, Schneefall bedeckt, Schneefall bedeckt, Schneefall bedeckt, Schneefall bedeckt, Schneefall
Basel -5°C 5°C leicht bewölkt bedeckt, Schneefall bedeckt, Schneefall bedeckt, Schneefall bedeckt, Schneefall bedeckt, Schneefall
St.Gallen -2°C 6°C sonnig und wolkenlos bedeckt, wenig Schneefall bedeckt, wenig Schneefall bedeckt, wenig Schneefall bedeckt, wenig Schneefall bedeckt, wenig Schneefall
Bern -4°C 8°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig bedeckt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen bedeckt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen bedeckt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen bedeckt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen bedeckt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen
Luzern -3°C 8°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig bedeckt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen bedeckt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen bedeckt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen bedeckt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen bedeckt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen
Genf -2°C 8°C leicht bewölkt bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen
Lugano 2°C 11°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
mehr Wetter von über 6000 Orten