Reaktionen zu «Fall Bettwil» unterschätzt
publiziert: Freitag, 2. Mrz 2012 / 15:58 Uhr
Kommt in Bettwil die geplante Asylunterkunft zustande oder nicht?
Kommt in Bettwil die geplante Asylunterkunft zustande oder nicht?

Aarau - Im Streit um die vom Bund geplante Asylunterkunft in der Militäranlage in Bettwil AG hat die Aargauer Regierung Versäumnisse eingeräumt. Man anerkenne, die Reaktionen auf die Pläne für die befristete Asylunterkunft im 560-Seelen-Dorf unterschätzt zu haben.

Gemeinnützige internationale Hilfsorganisation
7 Meldungen im Zusammenhang
Mit einer vorgängigen Klärung der Baurechtsfragen hätten die zum Teil sehr emotional geführten Diskussionen verringert werden können. Das hält der Regierungsrat in der am Freitag veröffentlichten Stellungnahme zu einem Vorstoss der SVP-Fraktion im Kantonsparlament fest.

Die Diskussionen hätten gezeigt, dass die Bereitschaft, die Verbundaufgabe der Unterbringung von Asylsuchenden gemeinsam und solidarisch zu erfüllen, kleiner sei als in den früheren Jahren.

Nach Stand der Dinge sei fraglich, ob in der Militäranlage in Bettwil je eine befristete Asylunterkunft eingerichtet werde. Ein formelles Gesuch des Bundes liegt gemäss Regierungsrat bis heute nicht vor.

Baurecht setzt Hürden

Im November wollte das Bundesamt für Migration (BFM) die Anlage als befristete Unterkunft für 100 bis 140 Asylbewerber nutzen. Später reduzierte der Bund die Zahl der Plätze auf 80 bis 100. Die Pläne lösten in der Gemeinde massiven und gehässigen Protest aus.

Im Januar kam der Rechtsdienst der Kantonsregierung zum Schluss, dass der Bund die etwas ausserhalb der Gemeinde gelegene Anlage aus rechtlichen Gründen nicht als Asylunterkunft nutzen kann.

Es fehlten die gesetzlichen Voraussetzungen, um die für eine zivile Umnutzung notwendige Bewilligung erteilen zu können. Der Bund prüft weiterhin, ob in der Militäranlage eine Unterkunft für 20 bis 40 Asylbewerber eingerichtet werden soll.

(bg/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bettwil - Der Bund hat seine Pläne für die umstrittene Asylunterkunft in der Militäranlage in Bettwil AG vorläufig in der Schublade ... mehr lesen
Die Anlage in Bettwil kann aus rechtlichen Gründen nicht als Asylunterkunft genutzt werden.
Die SVP Toggenburg wird eine Petition einreichen. (Symbolbild)
Nesslau-Krummenau SG - Die SVP Toggenburg will mit einer Petition öffentlich Druck gegen weitere Asylunterkünfte im ... mehr lesen 1
Bern - Bundesrat Ueli Maurer hat in Zeitungsinterviews vom Montag das Bundesamt für Migration kritisiert. Dieses habe ... mehr lesen 1
Verteidigungsminister Ueli Maurer: Das Bundesamt für Migration habe sich überschätzt.
Bern - Der Präsident der kantonalen Sozialdirektoren-Konferenz (SODK) fordert schnellere Verfahren für die Unterbringung von Asylsuchenden. So sollen ... mehr lesen 2
Laut einer Umfrage der kantonalen Sozialdirektoren-Konferenz bieten mehr als die Hälfte der Kantone Hand zu Lösungen.
Weitere Artikel im Zusammenhang
Bettwil AG - Das Seilziehen um die geplante Asylunterkunft des Bundes in Bettwil AG dauert an. Der Bund prüft nun, ob in der Militäranlage eine Unterkunft für 20 bis 40 Asylbewerber eingerichtet werden soll. Der Kanton Aargau hält auch ein solches Vorhaben wegen des Baurechts für nicht bewilligungsfähig. mehr lesen  5
Knapp 10'000 Bettwiler unterschrieben die Petition gegen die geplante Asylunterkunft.
Aarau - Der Gemeinderat von Bettwil AG und ein Komitee haben am Dienstag in Aarau der Kantonsregierung eine Petition ... mehr lesen 2
Gemeinnützige internationale Hilfsorganisation
Plan ist ein unabhängiges Hilfswerk, das sich weltweit für benachteiligte Kinder und deren Familien stark macht.
Eine seit Monaten andauernde massive Flüchtlingswelle sucht Süditalien heim.
Eine seit Monaten andauernde massive Flüchtlingswelle sucht ...
Über 20'000 Bootsflüchtlinge gelandet  Rom - Süditalien ist seit Monaten mit einer massiven Flüchtlingswelle konfrontiert. Seit Jahresbeginn landeten dort 20'500 Bootsflüchtlinge, wie das italienische Innenministerium mitteilte. Im Vergleichszeitraum 2013 waren es zehn Mal weniger gewesen. 
1100 weitere Bootsflüchtlinge in Süditalien Rom - Die Flüchtlingsbewegung in Richtung Süditalien geht weiter. In der Nacht ... 1
Italienische Marine rettet innert zwei Tagen 4000 Bootsflüchtlinge Rom - Tausende Flüchtlinge sind innerhalb von nur 48 ... 1
Dutzende Flüchtlinge bei spanischer Exklave Melilla festgenommen Rabat - Mehr als 60 afrikanische Flüchtlinge sind von ...
Italien nimmt erneut etwa 1000 Migranten auf Rom - Italiens Marine hat innerhalb von wenigen Stunden etwa 1000 weitere ... 1
Vergangenheitsbewältigung  Bern - Opfer fürsorgerischer Zwangsmassnahmen können ab Juni Gesuche für Soforthilfe einreichen. Die Delegierten der Opfer und die Glückskette haben eine Vereinbarung unterzeichnet, welche die Details regelt. Damit ist der Soforthilfefonds offiziell geschaffen worden.  
Initiative will Millionen-Fonds für Opfer von Zwangsmassnahmen Bern - Die Opfer administrativer Zwangsmassnahmen verdienen nicht nur eine ...
Bei 20'000 Betroffenen würden die Wiedergutmachung durchschnittlich 25'000 Franken betragen.
Titel Forum Teaser
  • keinschaf aus Henau 2186
    Der perfekte (Massen-)Mord. "Bei der Nutzung im Körper von Krebspatienten existiert allerdings das ... gestern 00:52
  • keinschaf aus Henau 2186
    Antiklumpmittel Was mich bei solchen Problemen immer wieder beschäftigt, ist die ... Fr, 11.04.14 10:17
  • keinschaf aus Henau 2186
    Lesen Sie dazu... ....auch den Artikel in der AZ. Es gibt dort einen interessanten ... Fr, 11.04.14 04:42
  • jorian aus Gretzenbach 1434
    Forum Als ich diesen Bericht gelesen habe, habe ich an bestimmte ... Fr, 11.04.14 03:43
  • jorian aus Gretzenbach 1434
    Rechtsradikal zum xten! Noch immer verehren viele Moslems Herrn ... Mi, 09.04.14 03:38
  • jorian aus Gretzenbach 1434
    Rechtsradikal? Mensch ich hatte einen tollen Text verfasst! Weg! Dafür ist jetzt ... Di, 08.04.14 20:44
  • keinschaf aus Henau 2186
    Achtung! Linksradikales Gedankengut Wenn ein linksextremer Journalist dies schreibt, muss es ja stimmen, ... Di, 08.04.14 20:18
  • FrlRottenmeier aus frankfurt 6
    Achtung! Rechtsradikales Gedankengut ... Di, 08.04.14 15:24
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
MI DO FR SA SO MO
Zürich -1°C 7°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos
Basel -2°C 8°C sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos
St.Gallen -1°C 9°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos
Bern -0°C 12°C sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos
Luzern 4°C 12°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos
Genf 4°C 15°C sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos
Lugano 7°C 17°C sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos
mehr Wetter von über 6000 Orten