Referendum gegen Wohnzonen für Reiche
publiziert: Montag, 8. Jun 2009 / 13:02 Uhr / aktualisiert: Montag, 8. Jun 2009 / 13:21 Uhr
Sarnen - Das Referendum gegen Wohnzonen für Reiche im Kanton Obwalden ist zustande gekommen. Die Grünen Obwalden haben nach eigenen Angaben 300 Unterschriften der Staatskanzlei übergeben, wie die Partei mitteilte.
Obwaldens Grüne möchten keine Villenviertel im Kanton.
Nötig gewesen wären für das Zustandekommen des Referendums lediglich 100. Die Unterschriften werden nun geprüft und wenn das Referendum gültig ist, so wird das Obwaldner Stimmvolk voraussichtlich entweder am 27. September oder am 29. November 2009 darüber abstimmen, wie der stellvertretende Landschreiber auf Anfrage sagte.
Das Obwaldner Parlament hatte am 30. April 2009 das Baugesetz in zweiter Lesung revidiert. Dabei wurden Massnahmen gegen die Baulandhortung genehmigt und dem Kanton die Kompetenz zugewiesen, bei Bedarf «Zonen mit hoher Wohnqualität» einzurichten. Diese Zonen müssen an Bauzonen angrenzen und vom Gemeinde- und Kantonsrat genehmigt werden. Die Grünen sind im Kantonsrat nicht vertreten.
(fkl/sda)
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