Rege Beteiligung bei EU-Referendum
publiziert: Mittwoch, 1. Jun 2005 / 12:02 Uhr

Den Haag - Die Volksabstimmung über die EU-Verfassung in den Niederlanden zieht die Stimmenden zahlreich an die Urnen.

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Das Referendum ist für die Abgeordneten nicht bindend.
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Nach Angaben aus den Abstimmungslokalen lag die Beteiligung am Vormittag deutlich über derjenigen bei der Europawahl im vergangenen Jahr.

Selbst aus ländlichen Gebieten wurde ein stärkeres Wählerinteresse gemeldet. Angaben lagen vor allem aus Abstimmugslokalen in der Hauptstadt Amsterdam und in Den Haag vor.

Mit Ablehnung wird gerechnet

Wie bei dem Referendum in Frankreich am vorigen Sonntag wird auch in den Niederlanden mit überwiegender Ablehnung der EU-Verfassung gerechnet. Allerdings schöpften die Befürworter, unter ihnen Regierungschef Jan Peter Balkenende, etwas Hoffnung aus den Ergebnissen letzter Umfragen.

Danach soll die Quote der Ablehnung von 60 auf 54 Prozent gefallen sein. Zusammen mit den Stimmen von bislang unentschiedenen Wählern könnte eventuell doch noch ein kleines Plus der Zustimmung entstehen, hofften Optimisten. Die 12 Millionen Abstimmungsberechtigten können noch bis 21.00 Uhr ihr Votum abgeben.

Referendum nicht bindend

Das Referendum hat nur beratenden Charakter und das Resultat ist für die Regierung des christdemokratischen Ministerpräsidenten Jan Peter Balkenende nicht bindend. Trotzdem haben die grossen Parteien bereits zugesagt, den Ausgang ernst zu nehmen.

Bereits am Donnerstag wollen die Abgeordneten im Parlament über die Lage in Europa debattieren. Zu einem späteren Zeitpunkt werden sie endgültig über die EU-Verfassung abstimmen.

(fest/sda)

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