Expertenteam beauftragt
Regierung reagiert auf Proteste in Israel
publiziert: Sonntag, 7. Aug 2011 / 13:10 Uhr / aktualisiert: Sonntag, 7. Aug 2011 / 13:47 Uhr
Allein in Tel Aviv protestierten rund 230'000 Menschen.
Allein in Tel Aviv protestierten rund 230'000 Menschen.

Jerusalem - Nach den grössten Protesten der israelischen Geschichte gegen soziale Ungerechtigkeit hat Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Sonntag ein Expertenteam mit der Prüfung der Forderungen beauftragt.

4 Meldungen im Zusammenhang
Israelische Medien berichteten, an der Spitze solle Professor Manuel Trachtenberg stehen, der ehemalige Vorsitzende des Nationalen Wirtschaftsrats.

Mit 18 Ministern werde auch ein grosser Teil der Regierung an den Debatten beteiligt sein. Das Team solle Empfehlungen zur Lösung der sozialen Krise ausarbeiten, hiess es.

Am Samstag hatten vom Norden bis in die Negev-Wüste im Süden etwa 300'000 Menschen gegen die hohen Lebenshaltungskosten in Israel protestiert. Allein in Tel Aviv gingen etwa eine Viertelmillion Menschen auf die Strasse. Zunächst war sogar von 350'000 Demonstranten landesweit die Rede gewesen.

Die zentrale Forderung der Demonstranten ist mehr soziale Gerechtigkeit in Israel. Netanjahu betonte am Sonntag, man könne nicht jeden zufriedenstellen.

Verständnis für Proteste

Finanzminister Juval Steinitz, der auch zum Team gehört, äusserte am Sonntag Verständnis für die Proteste. «Dies ist ein beeindruckendes Phänomen und wir müssen ihnen (den Demonstranten) zuhören», sagte er dem israelischen Rundfunk.

«Wir müssen Lösungen finden, aber wir müssen auch aufpassen, dass wir den finanziellen Rahmen nicht sprengen und unsere Errungenschaften - wie eine niedrige Arbeitslosigkeit und ein hohes Wirtschaftswachstum - nicht gefährden», sagte Steinitz.

Die israelische Börse in Tel Aviv eröffnete am Sonntag nach der Herabstufung der US-Kreditwürdigkeit mit Kursstürzen von rund sechs Prozent.

(bg/sda)

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Ministerpräsident von Israel, Benjamin Netanjahu
Netanjahu und Neo-Liberalismus am Ende
Ich predige es schon seit Jahren. Nun ist es eingetroffen.

Netanjahu hat Israel komplett ruiniert und politisch weltweit isoliert.

Israel ist das Paradebeispiel für den komplett gescheiterten Neo-Liberalismus. Netanjahu lebt Neo-Liberalismus in Reinkultur und hat damit das israelische Volk ruiniert.

Israel Wirtschaft boomt, seit Jahren. Aber dank Netanjahu wurden die ganzen vom normalen Volk schwer erarbeiteten Milliarden nur den wenigen Superreichen Familien zugetragen, in Milliardenschwere Subventionen an arbeitsfaule Ultraorthodoxe verschwended, Milliarden in Siedlungsbau gesteckt um politische Ziele zu verfolgen.

Israels Volk hat nun - endlich - genug und geht gegen das Regime an. Denn es leidet unter immer weniger Sozialleistungen, Löhne, unbezahlbaren Mieten und Lebensmittel.

Die Ultraorthodoxen haben unendlich viel Macht in Israel, die wirtschaftlichen Geschicke werden von ein paar Superreichen Familien bestimmt.

Der grösste Feind Israels ist Netanjahu und die Likud Partei zusammen mit den Ultraorhodoxen Parasiten.

Es wird Zeit für einen massiven Systemwechsel in diesem Land - herbeigeführt durch das Volk, das erwacht ist und sich nun wehrt.

Die Moral von der Geschichte müsste auch unseren Liberalen und Rechtsbürgerlichen eine Lehre sein. Wird es aber nicht.
Die FDP lebt die Umverteilung des erarbeiteten Volksvermögens an die Reichen und Boni Abzocker. Übt sich in unendlichem Protektionismus der Hochfinanz. Und erstickt jede Reformbemühung im Keim zusammen mit dem mächtigsten Verband der Schweiz, Economiesuisse.
Die SVP ist noch viel perfider. Verfolgt die selben Ziele, aber hinterhältig versteckt. Nach vorne propagiert sie Volksnähe und hetzt das Volk auf gegen die angebliche Islamisierung der Schweiz, gegen angeblich unzählige kriminelle Ausländer und angeblich unzählige Sozialhilfebetrüger.
Und damit, und nur damit, erziehlt sie alle vier Jahre grosse Wähleranteile. Wer SVP wählt, ist ein Schaf das seinen Metzger noch motiviert das Messer anzusetzen.
Wer FDP wählt macht sich verantwortlich an der systematischen Zerstörung des Mittelstandes.

Alle anderen Parteien sind wählbar, weil sie nicht annähernd so gefährlich für unseren täglichen Alltagskampf sind.
Ja, aber
Für mich ist er auch ein sehr schlechter Premier. Man muss aber auch sagen das diese Probleme auch schon unter anderen Regierungen existierten. Die haben sich auch nicht an die Lösung der wichtigsten Fragen getraut. Mit dieser Regierung wird es einfach noch etwas schlimmer.

Das selbe passiert in England, das ist auch ein Teil der Bevölkerung sehr wütend, gerade jene die immer mehr verloren haben. Die ganzen Sparrunden der letzten Monate haben genau jene getroffen, die eh schon fast nichts mehr haben. Das was momentan in England passiert, ist schon auch das Ergebnis einer konservativen Bürgerlichen Politik, aber eben nicht nur. Auch die Vorgänger hatten nur die Kurzfristigen Erfolge im Blick. Unter Labour war es für die Ärmsten nur etwas erträglicher.

Sie prangern häufig die Ideen der Politischen Linken an............ ich muss sagen, nach den Ereignissen der letzten Jahre und Wochen, werden mir diese Ideen immer sympathischer. Kapitalismus ist undemokratisch, unsozial und er gefährdet den Frieden in der Welt immer mehr......... Ich finde das Ziel, diesen Kapitalismus zu überwinden, ist wohl richtig. Die Staat, oder die Staaten müssen zurück an die Macht, heute haben nur noch kurzfristige Gewinne, Kapital, Wachstum usw die Macht. Damit meine ich jetzt aber nicht Kommunismus. Der ist von gestern und hat nicht funktioniert. Was denken Sie?

Ich weiss, das gehört eigentlich nicht zu diesem Thema, doch irgendwie hängt alles zusammen, meine ich.
Auch Netanjahu ist einer dieser Wahnsinnigen
Neo-Liberalen die nur ein Ziel vor Augen haben:
Das Volksvermögen umzuverteilen an die wenigen Super Reichen.

Dabei hat gerade Netanjahu volle Arbeit geleistet, die sakuläre Mehrheit in Israel hat allerdings bisher tatenlos zugesehen dabei.
Das ist nun vorbei. Ultraorthodoxe Juden und Radikale Siedler plus die paar Super Reichen in Israel werden sich nun einen erbitterten Kampf liefern mit der grossen Mehrheit der Bevölkerung, die es satt hat, von Netanjahu immer weiter in eine unfriedliche Co-Existenz mit den Palästinenser getrieben zu werden und dabei langsam aber sicher zu verhungern während sich die Parasiten von Ultraorthodoxen, die nicht arbeiten den Ranzen vollfressen auf Staatskosten.
Von den Milliarden die in den Siedlungen versickern gar nicht zu sprechen.
Keine Überraschung
In ein Land, dass nur von Ideologien regiert wird, passiert das eben früher oder später. Die vernünftigen Kräfte wurden ausgeschaltet, jetzt sind Fundis und Nationalisten an der Macht. Schade drum, wenn ich in 80 Jahren (sehr positiv geschätzt :-)) mal sterbe, wird mich wohl eines reuen. Ich hätte gerne mal Jerusalem besucht.
Israel am politischen Abgrund
Netanjahu hat es geschafft. Er hat Israel innenpolitsch zerstört.

Die Milliarden, die jedes Jahr an ultraorthodoxe Familien einfach so gehen (Subventionen) plus an die Siedler, fehlt dafür dem gemeinen normalen Volk in Israel.

Die Ultraorthodoxen Parastien bluten die Israeli aus. Ohne diese Kleinstparteien geht in der Knesset nichts. Diese Parasiten halten das ganze Land und die Politik in Geiselhaft.

Denn wenn Netanjahu diesen Radikalen etwas wegnehmen würde, stürzen sie ihn sofort. Denn Netanjahus Partei ist ebenfalls durchzogen von diesen gefährlichen Idioten.

Die Israeli gehen seit 3 Wochen auf die Strasse und führen so ihre eigene Revolution gegen das Regime, weil man sich kaum noch leisten kann zu leben in diesem Staat als Normalbürger.

Israel wird zerfetzt werden durch einen innenpolitschen Krieg bei dem man annehmen muss, dass die Ultraorthodoxen Elemente gewinnen werden, weil das ganze System diese Randfiguren nichts als begünstigt.

Wenn Israel endlich eine Regierungsreform haben würde, wo Parteien unter 5% Wähleranteil nicht mehr in der Knesset vertreten wären und man sich endlich wieder um das Volk als Ganzes kümmern würde, dann gäbe es wieder Hoffnung für dieses Volk.

Man darf auch nicht vergessen, dass Netanjahu gar nicht gewählt wurde vom Volk. Er hat sich das Amt ergaunert, weil die anderen keine Regierung zusammenbrachten, dank den rechten Parasiten.

Netanjahu ist für Israel das, was Berlusconi für Italien oder Bush Junior für die USA ist.
Zerstörer von Wohlstand, Ehrlichkeit und innenpolitischem Frieden.
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