Regierung will Steuerrabatt für «saubere Autos»

publiziert: Donnerstag, 18. Jun 2009 / 14:43 Uhr

Aarau - Im Kanton Aargau wird die Motorfahrzeugabgabe nach 40 Jahren auf eine neue Basis gestellt. Autos und Motorräder sollen nach Energieverbrauch oder Leistung besteuert werden, schlägt der Regierungsrat in der Revision des Strassengesetzes vor.

Ein Treibstoff- und Steuersparer: Der Smart Fortwo Cabrio 0.8 CDI Passion.
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Die Besitzer von energiefressenden Fahrzeugen müssen pro Jahr rund 20 Millionen Franken mehr bezahlen, wie Regierungsrat Peter C. Beyeler (FDP) in Aarau vor den Medien sagte. Dagegen werden die Besitzer von energieeffizienten Fahrzeugen profitieren.

Bonus-Malus-System

Für Neuwagen soll zudem ein Bonus-Malus-System eingeführt werden. Im Kanton Aargau werden die Abgaben seit 1970 nach der sogenannten Steuer-PS beziehungsweise nach der Hubraumgrösse berechnet.

Gleich bleiben soll die Besteuerung von Lastwagen und Anhängern. Bei der Schwerverkehrsabgabe seien die ökologischen Kriterien bereits berücksichtigt, hält das Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) fest.

Die Mehreinnahmen der ökologisierten Motorfahrzeugabgabe von 20 Millionen Franken sollen in die kantonale Strassenrechnung fliessen. Damit könnten die notwendigen Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur finanziert werden, hiess es.

Motorfahrzeugabgabe nach ökologischen Kriterien

Das Kantonsparlament sprach sich seit 2006 im Grundsatz mehrmals für eine Motorfahrzeugabgabe nach ökologischen Kriterien aus. Eine Erhöhung der Abgabe hatte 1996 in einer Volksabstimmung Schiffbruch erlitten.

Mit der Revision des Strassengesetzes will der Regierungsrat auch die Beiträge der Gemeinden an den Ausbau und Unterhalt der Innerortstrecken von Kantonsstrassen neu regeln. Die Gemeinden sollen generell die Hälfte der Kosten bezahlen.

(li/sda)

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