Regierungsbildung in Libanon gescheitert

publiziert: Mittwoch, 13. Apr 2005 / 19:59 Uhr

Beirut - Die Regierungskrise im Libanon hat sich weiter verschärft.

Der designierte libanesische Ministerpräsident Omar Karami erklärte seinen Amtsverzicht.
Der designierte libanesische Ministerpräsident Omar Karami erklärte seinen Amtsverzicht.
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Nach dem endgültigen Scheitern der Koalitionsverhandlungen erklärte der designierte libanesische Ministerpräsident Omar Karami seinen Amtsverzicht.

Seine Bemühungen um die Bildung einer neuen Regierung seien nach fünf Wochen in einer Sackgasse angelangt, sagte Karami in Beirut. Er habe Präsident Emile Lahoud davon unterrichtet, dass er den Auftrag zur Regierungsbildung zurückgebe, sagte er vor den Medien.

Karami war nach Massenprotesten der Opposition Ende Februar von seinem Amt als Ministerpräsident zurückgetreten, von Lahoud aber erneut mit der Regierungsbildung beauftragt worden.

Protestaktionen

Regierungsgegner drohten mit Protestaktionen. Mehrere Oppositionsparteien stünden miteinander in Kontakt, um Massnahmen für einen Generalstreik und friedliche Demonstrationen zu ergreifen, sagte ein Oppositionspolitiker.

Es sei nun klar, dass der Entscheidung Karamis eine Entschluss vorausgegangen sei, die Wahlen zu verzögern und das Mandat des amtierenden Parlaments zu verlängern.

Politische Krise

Nach dem Attentat auf Ex-Regierungschef Rafik Hariri am 14. Februar ist Libanon in eine politische Krise gestürzt. Tausende Menschen gingen in den vergangenen Monaten auf die Strassen. Viele von ihnen verdächtigten die damalige pro-syrische Regierung des Libanon und Syrien selbst, hinter dem Attentat auf den populären Politiker zu stecken.

Zum 30. Jahrestag des Beginns des Bürgerkriegs demonstrierten am Mittwoch Moslems und Christen gemeinsam für die Einheit des weiter gespaltenen Landes. Der Bürgerkrieg im Libanon hatte 1975 begonnen.

(bert/sda)

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