Regierungsbildung in Sackgasse
publiziert: Donnerstag, 30. Nov 2006 / 13:42 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 30. Nov 2006 / 15:47 Uhr

Jericho - Die Bemühungen um die Bildung einer gemässigten Palästinenserregierung sind nach Einschätzung von Präsident Mahmud Abbas in eine Sackgasse geraten.

«Wir waren nicht erfolgreich», sagte Abbas in Jericho.
«Wir waren nicht erfolgreich», sagte Abbas in Jericho.
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«Wir waren nicht erfolgreich», sagte Abbas in Jericho bei einem Treffen mit US-Aussenministerin Condoleezza Rice. Er bekräftigte, dass eine solche Regierung aus seiner Fatah und der bisher regierenden radikal-islamischen Hamas die Isolation der Palästinenserführung überwinden könnte.

Rice will auf ihrer derzeitigen Nahostreise Israelis und Palästinenser nach der Vereinbarung eines brüchigen Waffenstillstandes zu weiteren Schritten in Richtung Frieden bewegen.

Nach dem Treffen mit Abbas dankte die US-Aussenministerin dem Palästinenserpräsidenten für dessen Bemühungen um die jüngst vereinbarte Waffenruhe und sagte, die Vereinigten Staaten hofften auf eine vollständige Waffenruhe in den palästinensischen Gebieten.

Hoffnung, Waffenruhe auszuweiten

Abbas zeigte sich nach dem Treffen mit Rice zuversichtlich, die am Sonntag für den Gazastreifen erreichte Waffenruhe auf das Westjordanland ausweiten zu können. Rice war direkt aus der jordanischen Hauptstadt Amman angereist.

Dort bekräftigte US-Präsident George W. Bush nach seinem Gespräch mit dem irakischen Ministerpräsidenten Nuri Al-Maliki seine Unterstützung für eine Beilegung des israelisch-palästinensischen Konflikts mit einer Zwei-Staaten-Lösung.

Treffen mit Olmert und Zippi

Rice wollte sich noch mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert und ihrer Kollegin Zipi Livni in Jerusalem treffen.

Am Wochenende hatten Israelis und Palästinenser eine Waffenruhe für den Gazastreifen vereinbart. Im Gegenzug für einen Rückzug der israelischen Armee aus dem Gazastreifen sagten die radikalen Palästinenser zu, ihre Raketenangriffe auf Israel zu beenden. Der Waffenstillstand wurde seitdem bereits wieder gebrochen.

(fest/sda)

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