Regierungschef fordert Zusammenarbeit

«Unsere gemeinsamen Ziele sind in den Anweisungen von Präsident Putin genau definiert», sagte Subkow gemäss der Agentur Itar-Tass in Moskau. Bei der Parlamentswahl am 2. Dezember hatte die Kremlpartei Geeintes Russland mit Spitzenkandidat Wladimir Putin ihre verfassungsgebende Zweidrittelmehrheit verteidigt.

Putin nahm «aus Termingründen» nicht an der Sitzung teil. Ebenso wie zahlreiche Minister, Gouverneure und Bürgermeister hatte der Präsident auf die Ausübung seines Mandats verzichtet. Stattdessen zogen untergeordnete Parteifunktionäre ins Parlament ein.

Ein Drittel verzichtet auf Mandat

Kritiker sprachen von einer «Irreführung der Wähler», die man mit prominenten Kandidaten zur Stimmabgabe für die Partei der Macht verleitet habe. Insgesamt verzichteten etwa 100 der insgesamt 315 Abgeordneten von Geeintes Russland auf die Ausübung ihres Mandats.

Ausserdem sind im neuen Parlament die kremlnahen Parteien LDPR mit 40 Abgeordneten und Gerechtes Russland (38) sowie die gemässigt oppositionellen Kommunisten (57) vertreten.

Die Staatsduma wählte den Chef der Kremlpartei Geeintes Russland, Boris Gryslow, erneut zum Vorsitzenden. Gryslow hatte in der Vergangenheit die Funktion der Staatsduma mit den Worten umschrieben, sie sei kein Ort für Diskussionen.

(dl/sda)