Regierungsrats-Wahlkampf in St. Galler vielleicht ohne SVP

publiziert: Freitag, 14. Dez 2007 / 11:25 Uhr / aktualisiert: Freitag, 14. Dez 2007 / 12:03 Uhr

St. Gallen - Nach der Abwahl von Bundesrat Christoph Blocher erwägt die SVP auch im Kanton St. Gallen einen konsequenten Gang in die Opposition: Laut Kantonalpräsident Toni Brunner überlegt sich die Partei einen Rückzug aus dem Regierungsrats-Wahlkampf 2008.

Nationalrat Toni Brunner machte deutlich, dass auch die SVP-St.Gallen sauer wegen der Niederlage in Bern ist.
Nationalrat Toni Brunner machte deutlich, dass auch die SVP-St.Gallen sauer wegen der Niederlage in Bern ist.
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Dies sagte Brunner gegenüber dem Regionaljournal Ostschweiz von Radio DRS. «Wenn man in Bern so behandelt wird», müsse sich die SVP auch in St. Gallen überlegen, ob sich eine Teilnahme an der Regierungsratswahl vom 16. März 2008 lohne, erklärte der Toggenburger SVP-Nationalrat.

Entscheiden werden die SVP-Delegierten am 9. Januar. Die SVP ist im St. Galler Kantonsrat zweitstärkste Fraktion hinter der CVP. In der siebenköpfigen Regierung ist die SVP aber bisher nicht vertreten. Bei Regierungsratswahlen scheiterte die Partei stets.

Kein entscheidener Kurswechsel

Nach ihrem Triumph bei den Nationalratswahlen vom vergangenen Oktober machte die SVP ihren Anspruch auf einen oder mehrere Sitze in der Exekutive geltend. Sie forderte die FDP auf, auf einen ihrer drei Sitze zu verzichten, stiess damit bei den Freisinnigen aber auf taube Ohren.

Die Rolle der Opposition würde für die SVP im Kanton St. Gallen allerdings keinen entscheidenden Kurswechsel bedeuten. Als Nicht-Regierungs-Partei agierte die SVP bereits bisher faktisch als Opposition. Die zeigte sich jeweils bei Abstimmungen im Kantonsparlament oder bei SVP-Referenden, etwa gegen kantonale Bürgerrechtsgesetze.

(fest/sda)

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