Kulturbeiträge an Luzern gestrichen
«Retourkutsche» des Schwyzer Parlaments
publiziert: Mittwoch, 14. Sep 2011 / 20:31 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 14. Sep 2011 / 22:22 Uhr
Kulturbeiträge gestrichen - Der Kanton Schwyz steigt aus dem «Kulturlastenausgleich» aus.
Kulturbeiträge gestrichen - Der Kanton Schwyz steigt aus dem «Kulturlastenausgleich» aus.

Schwyz - Der Schwyzer Kantonsrat hat am Mittwoch beschlossen, die Kulturbeiträge für den Kanton Luzern zu streichen. Der Entscheid trifft aber auch den Kanton Zürich.

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Nachdem der Kanton Luzern das Zentralschweizer Konkordat zur Lehrerausbildung gekündigt hat, reagiert der Kanton Schwyz auf seine Weise: Er steigt aus dem interkantonalen «Kulturlastenausgleich» aus. Eine entsprechende FDP-Motion hat der Kantonsrat mit 45 zu 36 Stimmen als erheblich erklärt.

Für den Kanton Luzern bedeutet der Entscheid, dass er künftig auf 800'000 Franken aus Schwyz für das Kultur- und Kongresszentrum in Luzern (KKL) und andere kulturelle Institutionen verzichten muss.

Nach der eigenmächtigen Kündigung des Konkordats zur Pädagogischen Hochschule Zentralschweiz (PHZ) gehöre Luzern nicht mehr zu den «zuverlässigen und berechenbaren Nachbarkantonen», begründeten zwei FDP-Kantonsräte ihre Motion. Zudem zeige sich Luzern als Empfängerkanton des Neuen Finanzausgleichs (NFA), in den Schwyz immer mehr einzahle, wenig kooperativ und schaue nur für sich.

Der «Kulturlastenausgleich», dem mehrere Kantone angeschlossen sind, habe auch diverse Mängel, hiess es seitens der FDP und der SVP, welche die Motion unterstützte. So würden den Kantonen Uri und Aargau im Gegensatz zu Schwyz Rabatte gewährt. Und andere Nutzniesser wie St. Gallen oder Ob- und Nidwalden würden sich dem «Kulturlastenausgleich» verweigern.

Stossend sei auch, dass eine «auswärtige, elitäre Kultur» unterstützt werde - das heimische Schaffen erhalte dreimal weniger Geld. Bis 2012 zahlt Schwyz jährlich 2,1 Millionen Franken in den «Kulturlastenausgleich».

Auch Zürich verliert Beiträge

Mit dem Schwyzer Ausstieg aus dem «Kulturlastenausgleich» verliert auch der Kanton Zürich Kulturbeiträge - in der Höhe von 1,3 Millionen Franken pro Jahr. Nach Ansicht der FDP-Motionäre sollen Zürcher Kulturinstitutionen wie das Opernhaus, die Tonhalle oder das Schauspielhaus in einer neu auszuhandelnden Vereinbarung weiterhin Beiträge bekommen.

CVP und SP opponierten erfolglos gegen die Streichung der Kulturbeiträge.

(dyn/sda)

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