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Rice fordert in Nahost «bedeutsame Schritte»
publiziert: Sonntag, 30. Mrz 2008 / 23:22 Uhr

Jerusalem - US-Aussenministerin Condoleezza Rice hat Israel und die Palästinenser zu vermehrten Anstrengungen im Friedensprozess aufgerufen.

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Israel kündigte gegenüber Rice Erleichterungen an.
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Im Bereich der Wirtschaft, der Lebensqualität der palästinensischen Bevölkerung sowie der israelischen Sicherheit seien «bedeutsame Schritte» notwendig, sagte Rice nach einem Treffen mit ihrer israelischen Amtskollegin Zipi Liwni in Jerusalem.

Beide Seiten hätten eine «gemeinsame Verantwortung». Sie müssten eine Realität schaffen, die zur Bildung eines palästinensischen Staates mit mehr Sicherheit für Israel und besseren Lebensbedingungen für die Palästinenser führt.

Am Abend kam Rice in der jordanischen Hauptstadt Amman bei getrennten Treffen mit König Abdullah II. und Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas zusammen.

Siedlungen als Haupthürde

Abdullah II. habe die einseitige israelische Politik und insbesondere den Ausbau der israelischen Siedlungen in Ost-Jerusalem als Haupthürde bei den Friedensbemühungen bezeichnet. Ein Scheitern würde sich auf die Sicherheit und Stabilität in der ganzen Region auswirken, warnte der Monarch.

Der israelische Onlinedienst «ynet» meldete, Barak habe Rice ein 35 Seiten langes Dokument überreicht, das geplante Erleichterungen und Gesten des guten Willens an die Palästinenser aufliste. Unter anderem sei der Bau einer palästinensischen Stadt in der Nähe von Ramallah geplant, in der Wohnungen für mehrere zehntausend Menschen entstehen sollten.

Vorgesehen seien zudem Reiseerleichterungen für Palästinenser im Westjordanland und Arbeitsgenehmigungen für mehrere tausend Palästinenser in Israel, der Abbau von Strassensperren sowie der Bau von Strassenkreuzungen nur für Palästinenser im Bereich Hebron.

(ht/sda)

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