Rice in Ramallah: Gespräche mit Abbas

Rice wollte gemeinsam mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas eine Bilanz des Friedensprozesses ziehen, der vor knapp einem Jahr mit der Konferenz von Annapolis im US-Bundesstaat Maryland begonnen hat.

Nach den Worten von Rice sollen Israel und die Palästinenser auf einem Treffen des Nahost-Quartetts am Sonntag im ägyptischen Badeort Scharm el Scheich über Fortschritte in den Gesprächen berichten.

Zum Nahost-Quartett gehören nebst den USA auch die EU, die UNO und Russland.

Aufbau von Palästinenserstaat

Der Annapolis-Prozess beinhaltet unter anderem, dass parallel zu den israelisch-palästinensischen Verhandlungen die Institutionen für einen funktionierenden und demokratischen Palästinenserstaat mit internationaler Hilfe aufgebaut werden.

Darüber hinaus soll die Situation in den Palästinensergebieten unter anderem durch die Beseitigung von israelischen Kontrollposten verbessert werden. Schliesslich sollen die arabisch-islamischen Staaten in den Prozess einbezogen werden.

Das erwartete Friedensabkommen zwischen Israel und den Palästinensern wird allerdings nicht wie geplant bis zum Ende der Amtszeit von US-Präsident George W. Bush zustande kommen. Ein Grund dafür ist, dass es in Israel erst im Februar 2009 Neuwahlen gibt.

(bert/sda)