Robert Gates soll Verteidigungsminister werden
publiziert: Mittwoch, 6. Dez 2006 / 07:57 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 7. Dez 2006 / 19:27 Uhr

Wahington - Der Streitkräfteausschuss des US-Senats will Robert Gates als neuen US-Verteidigungsminister. Der Ausschuss machte dem Senat einstimmig eine entsprechende Empfehlung.

Der designierte US-Verteidigungsminister Robert Gates.
Der designierte US-Verteidigungsminister Robert Gates.
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Der frühere CIA-Direktor hatte zuvor dem 21-köpfigen Ausschuss in Washington fünf Stunden lange Rede und Antwort gestanden. Dabei hatte die Frage, ob die USA den Krieg im Irak gewinnen könnten, mit einem «Nein» beantwortet. Nun wird der Senat über den Nachfolger von Donald Rumsfeld abstimmen müssen, was aber nur noch eine Formalie sein dürfte.

Die Entwicklungen im Irak werde den gesamten Nahen Osten formen und die globale Politik auf viele Jahre sehr stark beeinflussen, sagte Gates zum Auftakt seines Bestätigungsverfahrens im Senat.

US-Präsident George W. Bush habe ihn aufgefordert, den Krieg in dem Golfstaat unvoreingenommenen zu überprüfen. Gates zeigte vor dem Senatsausschuss für einen möglichen Strategiewechsel im Irak bereit.

«Alle Optionen sind auf dem Tisch», sagte er. Als Verteidigungsminister stünde er einer grossen Bandbreite von Ideen und Vorschlägen offen gegenüber.

Vorbehalte gegen einen plötzlichen Rückzug

Welchem Kurs er selbst den Vorzug gebe, um der grassierenden Gewalt im Irak zu begegnen, liess Gates in der Anhörung offen. In einer schriftlichen Antwort auf Fragen des Komitees hatte er vergangenen Monat Vorbehalte gegen einen plötzlichen Rückzug des US-Militärs erkennen lassen.

Wenn der Irak im Chaos zurückgelassen werde, könne dies auf Jahre hinaus gefährliche Folgen für die Region und die ganze Welt haben, schrieb er.

Auf Fragen nach dem Vorgehen im Atomstreit mit dem Iran sagte Gates, die USA sollten zunächst auf Diplomatie setzen und mit ihren Verbündeten zusammenarbeiten.

Gates von Bush nominiert

Gates war bis zu seiner Nominierung Mitglied der unabhängigen Expertenkommission zur Irak-Politik unter Leitung von Ex-Aussenminister James Baker und dem Demokraten Lee Hamilton, die am Mittwoch ihre Ergebnisse vorlegt.

Bei einem zügigen Verfahren könnte Gates ebenfalls am Mittwoch als Verteidigungsminister bestätigt werden. Gates war von Präsident George W. Bush unmittelbar nach dem Rücktritt von Donald Rumsfeld für den Chefposten im Pentagon nominiert worden.

(fest/sda)

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