Verhandlungen um Schutzklausel mit EU

Roche-Präsident warnt vor voreiligen Schlüssen

publiziert: Sonntag, 27. Dez 2015 / 09:11 Uhr / aktualisiert: Sonntag, 27. Dez 2015 / 09:44 Uhr
Als Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga vor Weihnachten in Brüssel mit EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker zusammenkam, lehnte dieser eine einseitige Schutzklausel ab, mit der die Schweiz die Zuwanderung aus der EU beschränken könnte.
Als Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga vor Weihnachten in Brüssel mit EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker zusammenkam, lehnte dieser eine einseitige Schutzklausel ab, mit der die Schweiz die Zuwanderung aus der EU beschränken könnte.

Bern - Der Präsident des Pharmakonzerns Roche, Christoph Franz, warnt vor Spekulationen über den Ausgang der Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU um die Personenfreizügigkeit. Eine Einigung sei wahrscheinlicher, wenn die Gespräche in Ruhe verlaufen können.

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Es sei wohl allen bewusst, dass der Spielraum eng sei, sagte er in einem Interview mit der «SonntagsZeitung». «Aber wir sollten in der Schweiz vorsichtig sein, diese Verhandlungen schon jetzt zu torpedieren.» Die Möglichkeit zu einer Einigung zu kommen, sei grösser, wenn die Verhandlungen nicht in der Öffentlichkeit vorweggenommen und mit «tausend Wenn und Aber totgemacht» würden.

Als Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga vor Weihnachten in Brüssel mit EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker zusammenkam, lehnte dieser eine einseitige Schutzklausel ab, mit der die Schweiz die Zuwanderung aus der EU beschränken könnte. Mit einer solchen Klausel will die Regierung die SVP-Zuwanderungsinitiative umsetzen.

Darauf angesprochen, ob die Schweizer Wirtschaft einen «Plan B» habe, wenn es mit der diskutierten Schutzklausel nicht klappe, sagte Franz: «Es gibt keinen Plan B, weil wir noch gar nicht wissen, was der Plan A sein wird». Roche werde dann reagieren, wenn das Verhandlungsergebnis einmal bekannt sei.

Franz will Schweizer werden

Franz warnte auch davor, mit weiteren flankierenden Massnahmen in Schweizer Arbeitsmarkt einzugreifen. «Die Schweiz ist eines der Länder, die über Jahrzehnte am konsequentesten aufgezeigt haben, dass ein liberalisierter Arbeitsmarkt mit niedriger Arbeitslosigkeit einhergehen kann.»

Ferner kündigte der Deutsche an, dass er Schweizer werden will. Die Wartefrist zur Einbürgerung dauere noch ein halbes Jahr. «Nächstes Jahr wird es also so weit sein», sagte Franz, der seit Jahren in Zürich wohnt. Vor seinem Roche-Engagement war Franz im Lufthansa-Konzern tätig, zuletzt als Konzernchef, 2004 bis 2009 aber auch als Chef der Fluggesellschaft Swiss.

(asu/sda)

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