Votum für Amtsenthebungsverfahren
Rousseff ist empört
publiziert: Dienstag, 19. Apr 2016 / 06:32 Uhr

Brasília - Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff hat sich «empört» gezeigt über das Votum des Unterhauses für ein Amtsenthebungsverfahren gegen sie. Sie sei Opfer einer «grossen Ungerechtigkeit», sagte Rousseff am Montag in einer ersten Reaktion auf die Abstimmung.

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In der live im Fernsehen übertragenen Stellungnahme gab sich Rousseff kämpferisch. «Ich habe Stärke, Temperament und Mut», sagte die Staatschefin, gegen die sich am Sonntag im Unterhauses des Kongresses mehr als zwei Drittel der Abgeordneten gestellt hatten.

«Ich werde nicht geschlagen sein, ich werde nicht gelähmt sein. Ich werde weiter kämpfen und ich werde kämpfen wie ich es mein ganzes Leben lang getan habe.» «Ich habe 54 Millionen Stimmen bekommen und bin empört über die Entscheidung», sagte Rousseff mit Blick auf ihre Wiederwahl zur Staatschefin 2014.

Die Abgeordneten hätten keinerlei Beweise für Straftaten vorgebracht, die ein Amtsenthebungsverfahren rechtfertigten, fuhr Rousseff fort. Erneut nannte sie das Vorgehen ihrer Gegner einen «Staatsstreich». Die Abstimmung sei «Gewalt» «gegen Wahrheit, gegen Demokratie und gegen die demokratische Vorherrschaft des Rechts».

Senat beginnt Verfahren

Am Sonntag hatten mehr als zwei Drittel der Abgeordneten des Unterhauses des Kongresses für den Beginn eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Rousseff gestimmt. 367 Abgeordnete stimmten dafür, nur 137 votierten dagegen. Als nächstes muss nun der Senat mit einfacher Mehrheit dem Amtsenthebungsverfahren zustimmen; dies gilt als wahrscheinlich.

Der Senat will sich ab Dienstag mit der Lesung der entsprechenden Dokumente befassen, wie der Senatspräsident Renan Calheiros am Montag sagte, nachdem er die Dokumente von Parlamentspräsident Eduardo Cunha empfangen hatte. Rousseff wolle ihn noch am Montag treffen, sagte Calheiros.

Mit der Entscheidung im Senat wird aber erst Mitte Mai gerechnet. Stimmt das Oberhaus für ein Amtsenthebungsverfahren, müsste Rousseffs Stellvertreter Michel Temer für bis zu 180 Tage die Amtsgeschäfte übernehmen. Am Ende des Verfahrens muss dann der Senat mit zwei Dritteln erneut für Rousseffs Amtsenthebung stimmen, sonst kehrt sie in ihr Amt zurück.

Rousseff wird unter anderem für Korruption und die schlechte wirtschaftliche Lage des Landes verantwortlich gemacht. Ihre Gegner werfen ihr zudem vor, sie habe Haushaltszahlen geschönt, um vor der vergangenen Wahl ihre Chancen zu verbessern.

(bg/sda)

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