Rückübernahmeabkommen Schweiz-Armenien unterzeichnet

publiziert: Donnerstag, 30. Okt 2003 / 13:51 Uhr

Bern - Der armenische Minister für öffentliche Angelegenheiten, Hovik Abrahamian, und Bundesrätin Ruth Metzler haben ein Rückübernahme- und Transitabkommen unterzeichnet. Es soll die Rückkehr von weggewiesenen Asylsuchenden erleichtern.

Ruth Metzler Bundesrätin hat das Abkommen unterzeichnet. (Archiv)
Ruth Metzler Bundesrätin hat das Abkommen unterzeichnet. (Archiv)
Laut einem Communiqué des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) wurden ausserdem die Grundlagen für ein Programm zur Wiedereingliederung von Rückkehrern vereinbart. Das Programm will durch wirtschaftliche und soziale Unterstützung in Armenien die freiwillige Rückkehr fördern.

Eine zunehmende Zahl von Asylsuchenden stamme aus den Südkaukasus-Staaten, heisst es in der Medienmitteilung weiter. Die Region spiele auch eine immer wichtigere Rolle als Transitroute für Migranten und Flüchtlinge aus Afghanistan, Iran und Irak.

Rückübernahmeabkommen bestehen bereits mit der Ukraine und Kirgistan. Das Bundesamt für Flüchtlinge (BFF) möchte in nächster Zeit auch mit Armeniens Nachbarstaaten und insbesondere mit Georgien Verhandlungen über Rückübernahmeabkommen aufnehmen.

Solche Verträge regeln unter anderem die rasche Rückübernahme eigener Staatsangehöriger durch den Herkunftsstaat. In Transitabkommen verpflichten sich die Vertragsstaaten Angehörige dritter Staaten zurückzunehmen, die über einen der Vertragsstaaten in den anderen eingereist sind.

Im letzten Jahr waren es 465 Personen aus Armenien, die in der Schweiz ein Asylgesuch gestellt hatten. In 200 Fällen sei nicht auf die Gesuche eingegangen worden, sagte BFF-Sprecher Dominique Boillat auf Anfrage.

(bsk/sda)

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