Rüffel für Blochers Alleingang in Ankara

Über den Auftritt von Bundesrat Blocher und ihren Zusammenhang mit der Armenierfrage seien die Meinungen in der APK geteilt, teilten die Parlamentsdienste mit. Einige Kommissionsmitglieder kritisierten die Aussagen Blochers in dessen Beisein als «inopportun», andere stuften sie als «unbedenklich» ein.

Absprache mit dem übrigen Bundesrat

Einig war sich die APK, dass Auftritte von Bundesratsmitgliedern im Ausland «aus einem Guss» kommen und somit vorgängig im Kollegium abgesprochen werden müssten. Gleichzeitig begrüsst sie, dass der Besuch Blochers zu einer Verbesserung der Beziehungen zwischen der Schweiz und der Türkei beigetragen hat.

Die Türkei hatte vor drei Jahren einen Besuch von Aussenministerin Micheline Calmy-Rey annulliert, weil das Parlament die Massaker an Armeniern 1915 indirekt als Völkermord qualifiziert hatte.

Der Bundesrat hatte bedauert, dass Blocher die Diskussion in Ankara lancierte. Eine ersatzlose Streichung der Antirassismus-Strafnorm, welche auch die Leugnung von Genoziden unter Strafe stellt, komme nicht in Frage. Anderseits sei es legitim, wenn Blocher über Verbesserungen nachdenke.

(fest/sda)