Rüffel für Blochers Alleingang in Ankara
publiziert: Montag, 30. Okt 2006 / 15:44 Uhr / aktualisiert: Montag, 30. Okt 2006 / 18:30 Uhr

Bern - Meinungsäusserungen von Bundesratsmitgliedern im Ausland sollten vorgängig im Kollegium abgesprochen werden. Die Aussenpolitische Kommission (APK) des Ständerates kritisiert damit Blochers Auftritt in Ankara.

Christoph Blocher sollte sich in Zukunft mit den übrigen Bundesratsmitgliedern absprechen.
Christoph Blocher sollte sich in Zukunft mit den übrigen Bundesratsmitgliedern absprechen.
7 Meldungen im Zusammenhang
Der Justiz- und Polizeiminister hatte an seinem offiziellen Besuch der Türkei Anfang Oktober in Ankara sein Unbehagen über die schweizerische Antirassismus-Strafnorm ausgedrückt. Für ihn steht diese Strafnorm in Konflikt mit der Meinungsäusserungsfreiheit. Sie sollte deshalb überprüft werden.

Über den Auftritt von Bundesrat Blocher und ihren Zusammenhang mit der Armenierfrage seien die Meinungen in der APK geteilt, teilten die Parlamentsdienste mit. Einige Kommissionsmitglieder kritisierten die Aussagen Blochers in dessen Beisein als «inopportun», andere stuften sie als «unbedenklich» ein.

Absprache mit dem übrigen Bundesrat

Einig war sich die APK, dass Auftritte von Bundesratsmitgliedern im Ausland «aus einem Guss» kommen und somit vorgängig im Kollegium abgesprochen werden müssten. Gleichzeitig begrüsst sie, dass der Besuch Blochers zu einer Verbesserung der Beziehungen zwischen der Schweiz und der Türkei beigetragen hat.

Die Türkei hatte vor drei Jahren einen Besuch von Aussenministerin Micheline Calmy-Rey annulliert, weil das Parlament die Massaker an Armeniern 1915 indirekt als Völkermord qualifiziert hatte.

Der Bundesrat hatte bedauert, dass Blocher die Diskussion in Ankara lancierte. Eine ersatzlose Streichung der Antirassismus-Strafnorm, welche auch die Leugnung von Genoziden unter Strafe stellt, komme nicht in Frage. Anderseits sei es legitim, wenn Blocher über Verbesserungen nachdenke.

(fest/sda)

Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Bundesrat Christoph Blocher ... mehr lesen
Die Vorschläge gehen bis zu einer vollständigen Streichung der Antirassismus-Strafnorm.
Cemil Cicek und Christoph Blocher hätten nicht über den Perinçek-Prozess gesprochen.
Bern - Bundesrat Christoph Blocher ... mehr lesen
Bern - Der Nationalrat will nicht über ... mehr lesen
Christoph Blochers Äusserungen erhitzen die Gemüter.
Hat alles so gemeint, wie es aus der Türkei berichtet wurde: Justizminister Blocher. (Archivbild)
Bern - Aus der Türkei zurück hat Bundesrat Christoph Blocher auf einer Revision der Schweizer Antirassismus-Strafnorm beharrt. Sein Amtskollege Cicek habe zugesichert, die Türkei würde ... mehr lesen
Etschmayer Ja ja, das waren noch Zeiten. Damals, als es noch nicht diese lästige Gewaltentrennung gab, als Ludwig XIV. noch hinstehen konnte und einfach so sagte ... mehr lesen 
Weitere Artikel im Zusammenhang
Christoph Blocher wollte sich zum Türkeibesuch noch nicht äussern.
Ankara - Während der Türkeibesuch ... mehr lesen
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Reaktionäre Kräfte schliessen sich für das Referendum zusammen, mit dabei auch EDU-Präsident Hans Moser.
Reaktionäre Kräfte schliessen sich für das Referendum zusammen, mit ...
Reaktionär  Bern - Gegen die geplante Stiefkindadoption für Homosexuelle regt sich Widerstand. Sollte das Parlament das neue Adoptionsrecht in der vorliegenden Form verabschieden, will ein überparteiliches Komitee aus den Reihen der SVP, CVP und EDU das Referendum ergreifen. mehr lesen 3
Ständerat schwenkt auf Linie des Nationalrats  Bern - Grosswasserkraftwerke sollen Subventionen erhalten, wenn sie den Strom zu tiefen Preisen verkaufen müssen. Darauf haben sich die eidgenössischen Räte geeinigt. Der ... mehr lesen
Finanzhilfen für bestehende Grosswasserkraftwerke waren im ersten Massnahmenpaket zur Energiestrategie ursprünglich nicht vorgesehen.
Unternehmenssteuerreform  Bern - Bei der Unternehmenssteuerreform III will der Ständerat der Wirtschaft ... mehr lesen  
Der Ständerats lehnte Steuervergünstigungen für Unternehmen ab.
Titel Forum Teaser
  • melabela aus littau 1
    es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18
  • Pacino aus Brittnau 731
    Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • Pacino aus Brittnau 731
    Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Mi Do
Zürich -1°C 5°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt freundlich
Basel 1°C 6°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt freundlich
St. Gallen 1°C 3°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt wechselnd bewölkt
Bern -2°C 5°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt wechselnd bewölkt
Luzern 2°C 6°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Hochnebel wechselnd bewölkt
Genf 2°C 7°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich freundlich
Lugano 5°C 7°C anhaltender Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen bedeckt, wenig Regen
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten