Rüge für Blair

publiziert: Mittwoch, 14. Jul 2004 / 17:55 Uhr

London - Tony Blair muss sich wie ein Schulbub bei der Zeugnisvergabe gefühlt haben. Im Bericht über das Zusammenspiel zwischen Regierung und Geheimdiensten erhält er eine Rüge wegen mangelnder Sorgfalt. Die wichtigsten Zensuren sind aber gut.

Tony Blair muss sich vorgekommen sein wie ein grosser Schulbub.
Tony Blair muss sich vorgekommen sein wie ein grosser Schulbub.
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Bericht von Lord Butler
Lord Bulter geht in seinem Bericht mit den Geheimdiensten härter ins Gericht als mit dem Premier Tony Blair.
www.direct.gov.uk/Newsroom/NewsArticle/fs/en?CONTENT_ID=4014956&chk=G9/Fci

Das Dossier der britischen Regierung zu den Massenvernichtungswaffen
Am 24. September 2002 veröffentlichte die britische Regierung, gestützt auf Geheimdienstinformationen, den kontroversen Bericht zu den Massenvernichtungs-Waffen in Irak.
www.number-10.gov.uk/output/page271.asp

Blair habe das Unterhaus in Sachen irakische ABC-Waffen nicht irregeführt oder die ihm vorliegenden Fakten aufgebauscht, befand Lord Robin Butler in seiner Untersuchung.

Wäre ihm das Gegenteil vorgeworfen worden, hätte Blair als Premier gehen müssen. Nun kann er - wenn auch angeschlagen - an der Macht bleiben.

Von Anfang an war klar gewesen, dass der diskrete und erfahrene Butler - er diente in seiner 37-jährigen Berufskarriere schon fünf Premierministern - sich bei seiner Arbeit auf die Qualität und Zuverlässigkeit der Geheimdienstinformationen konzentrieren würde.

Wie die Regierung mit den vorgelegten Fakten umging war für Butler eher eine Frage des "Systemversagens" als eine Schuldzuschreibung an Personen. "Kollektiv" habe die Regierung dabei versagt, die Einschätzung der Geheimdienste ausreichend zu überprüfen.

Lockerer Regierungsstil

Blair persönlich wird der Vorwurf gemacht, Entscheidungen "zu informell" zu treffen und oft nicht Protokoll zu führen. Der lockere Regierungsstil habe auch ein zu entspanntes Verhältnis zu den Geheimdiensten zur Folge gehabt.

Hinter derart diplomatischen Formulierungen, so kommentierte es ein Beobachter, liessen sich alle möglichen Verfehlungen kaschieren.

"Schwere Mängel"

In der Sache ist Butler dagegen so hart wie es nur geht: Die Geheimdienstberichte zu Irak hätten "schwere Mängel" enthalten. Wesentliche Teile des umstrittenen Waffendossiers vom September 2002 hätten nicht genügend Vorbehalte und Erklärungen enthalten.

Dazu gehöre auch der Vorwurf, Saddam Hussein habe innerhalb von 45 Minuten einen Angriff mit Chemiewaffen beginnen können.

Die Frage, wie die Lücke zwischen den Behauptungen über die Existenz irakischer Massenvernichtungswaffen und ihrer bisherigen Nichtauffindung zu schliessen ist, hat auch Butler nicht zufriedenstellend beantwortet. Genau das aber interessiert das britische Wahlvolk brennend.

Das Volk "glaubt kein Wort mehr"

Nach dem Butler-Bericht ist es noch klarer geworden, dass derartige Waffen wahrscheinlich nie gefunden werden. Das hat auch Blair eingeräumt.

Ihm müsse deshalb zumindest "Inkompetenz" vorgeworfen werden, sagte ein Beobachter am Mittwoch. "Blair wird den Butler-Bericht überleben - aber die Öffentlichkeit glaubt ihm kein Wort mehr", hatte der "Independent" schon vor der Veröffentlichung vorausgesagt.

(Von Anna Tomforde/dpa)

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