Umgang mit Oppositionellen

Ruhani mahnt zu mehr Toleranz

publiziert: Samstag, 7. Dez 2013 / 14:28 Uhr
Irans Präsident Hassan Ruhani.
Irans Präsident Hassan Ruhani.

Teheran - Irans Präsident Hassan Ruhani hat einen offeneren Umgang mit der Opposition in Aussicht gestellt. «Mit Vernunft und Mässigung können wir die Probleme lösen», sagte Ruhani am Samstag vor Studenten einer Universität im Norden der Hauptstadt Teheran.

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"Meine Regierung steht zu ihren Versprechen, aber wir müssen einen internen Konsens herstellen, um unsere Ziele zu erreichen." Der Präsident rief zu "mehr Toleranz und Geduld" auf.

Ruhani reagierte mit seinen Äusserungen auf eine Gruppe von Studenten, die die Freilassung politischer Häftlinge forderte, unter ihnen die Reformer Mir Hossein Mussawi und Mehdi Karrubi. Diese hatten Proteste gegen die Wiederwahl von Ruhanis Amtsvorgänger Mahmud Ahmadinedschad im Jahr 2009 organisiert und stehen seit 2011 unter Hausarrest. Andere Hochschüler verlangten hingegen, die "Verschwörer zu hängen".

"Wir möchten leere Gefängnisse"

Ein Regierungssprecher hatte in der vergangenen Woche erklärt, dass die Aufhebung von Hausarrest und politischen Einschränkungen für Oppositionelle auf der Agenda des Präsidenten stehe.

Der als moderat geltende Staatschef liess seit seinem Amtsantritt Anfang August eine Reihe von politischen Gefangenen frei, darunter die 2012 mit dem Sacharow-Preis ausgezeichnete Anwältin Nasrin Sotudeh. "Wir möchten leere Gefängnisse haben", sagte Ruhani Ende September in New York.

(ig/sda)

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