Neue Strafmassnahmen geplant
Ruhani verurteilt Sanktionsdrohung der USA
publiziert: Freitag, 1. Jan 2016 / 10:18 Uhr
Hassan Ruhani warnt die USA.
Hassan Ruhani warnt die USA.

Teheran - Der iranische Präsident Hassan Ruhani hat mögliche neue Sanktionen der USA scharf zurückgewiesen. Ruhani warnte Washington am Donnerstag vor einer «feindlichen und illegalen Intervention».

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In einem Brief forderte der Staatschef seinen Verteidigungsminister auf, das iranische Raketenprogramm auszuweiten, falls die USA neue Sanktionen erlassen sollten. Die USA planen nach Angaben des «Wall Street Journal» neue Sanktionen gegen Unternehmen und Einzelpersonen im Iran, in Hong Kong und den Vereinten Arabischen Emiraten. Hintergrund seien Verbindungen zum iranischen Raketenprogramm. Die Regierung in Washington habe sich aber entschieden, die Strafmassnahmen vorerst nicht zu erlassen, um das Atomabkommen mit dem Iran nicht zu gefährden.

Der Iran hatte im Oktober und November zwei Langstreckenraketen getestet und damit nach Einschätzung einer UNO-Kommission gegen eine Resolution der Vereinten Nationen verstossen, die Teheran die Entwicklung ballistischer Raketen verbietet.

Der Iran und die Gruppe der fünf UNO-Vetomächte und Deutschland hatten sich im Juli nach jahrelangen Verhandlungen auf ein Atomabkommen geeinigt. Die Wiener Vereinbarung sieht vor, dass im Gegenzug für die Einschränkung des iranischen Atomprogramms die USA, die EU und die UNO ihre Wirtschaftssanktionen schrittweise aufheben. Die ersten Strafmassnahmen sollen fallen, sobald die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) bestätigt hat, dass Teheran seinen wichtigsten Verpflichtungen nachgekommen ist.

(bg/sda)

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