Rumsfeld übernimmt Verantwortung

publiziert: Samstag, 8. Mai 2004 / 08:16 Uhr

Washington - US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld hat die volle politische Verantwortung für die Misshandlung irakischer Häftlinge übernommen. Einen Rücktritt wollte er nicht völlig ausschliessen, wenn er damit Schaden vom Ansehen der USA abwenden könne.

Rumsfeld will alles tun, um das Ansehen der USA zu schützen.
Rumsfeld will alles tun, um das Ansehen der USA zu schützen.
Während einer sechs Stunden langen Anhörung vor Mitgliedern des Senats und des Abgeordnetenhauses entschuldigte sich Rumsfeld in Washington öffentlich bei den misshandelten irakischen Häftlingen.

Die Fotoaufnahmen, die vor einer Woche veröffentlicht wurden und weltweit Empörung auslösten, hat Rumsfeld nach eigenen Angaben zum ersten Mal am Donnerstagabend gesehen.

Rumsfeld machte bei der Anhörung deutlich, dass er nicht wie von den Demokraten gefordert sein Amt zur Verfügung stellen wolle. Er schloss seinen Rücktritt jedoch nicht aus, falls er damit helfen könne, Schaden vom Ansehen der USA abzuwenden.

Was passiert ist, empfinde ich als entsetzlich, sagte Rumsfeld. Ich entschuldige mich zutiefst. Der Minister kündigte an, dass wegen der Vorfälle im Gefängnis von Abu Ghoreib bei Bagdad ein Sonder-Untersuchungsausschuss gebildet werden solle.

All jene würden strafrechtlich verfolgt, die Unrecht getan hätten, versprach er. Die Welt könne sehen, was eine Demokratie vermag und wie sich die Vereinigten Staaten um die Menschenrechte kümmerten.

Kurz nach Beginn der öffentlichen Anhörung kam es zu einem Eklat. Demonstranten von der Zuschauerbühne unterbrachen den Minister und forderten lautstark Aufklärung über andere Misshandlungen und Foltervorwürfe.

Wegen der Misshandlung von irakischen Gefangenen erhob die US-Armee inzwischen Anklage gegen die 21-jährige Soldatin Lynndie England. England müsse vor einer Anklagekammer der Streitkräfte aussagen.

Diese Kammer müsse dann entscheiden, ob die Soldatin vor ein Militärgericht gestellt werde, sagte US-Oberstleutnant Marie Battaglia. England war immer wieder auf den Fotos zu sehen, die Misshandlungen irakischer Gefangener zeigen.

Die Misshandlungen von Kriegsgefangenen in Irak sollen einem Bericht des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) zufolge über Einzelfälle weit hinausgehen. Die in Irak festgestellten Misshandlungen kämen systematischer Folter gleich, teilte das IKRK in Genf mit.

(rr/sda)

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