1000 mehr als im Oktober
Rund 5700 Menschen ersuchen im November um Asyl
publiziert: Donnerstag, 3. Dez 2015 / 15:02 Uhr
Rund 5700 Personen ersuchten im vergangenen Monat um Asyl.
Rund 5700 Personen ersuchten im vergangenen Monat um Asyl.

Bern - Die Anzahl Asylgesuche in der Schweiz ist im November weiter angestiegen. Rund 5700 Personen ersuchten im vergangenen Monat um Asyl, das sind knapp 1000 mehr als im Oktober. Dennoch wollen Bund und Kantone den Sonderstab Asyl noch nicht einsetzen.

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Die anstehenden Aufgaben könnten in den bestehenden Strukturen geleistet werden, teilte das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) am Donnerstag nach einem Treffen zwischen Bund und Kantonen zur aktuellen Lage im Asylbereich.

Damit halten Bund und Kantone an ihrer früheren Einschätzung fest. Bereits vor drei Wochen hatten sie entschieden, dass keine «ausserordentliche Lage» vorliege, um das Notfallkonzept Asyl hochzufahren.

Der Bundesrat hatte dieses im Jahr 2012 verabschiedet. Zu den vorgesehenen Massnahmen gehört die Notstandsklausel im Asylgesetz. Sie ermächtigt den Bundesrat, in Abweichung des Asylgesetzes die Voraussetzungen für die Asylgewährung zu regeln und vereinfachte Verfahrensbestimmungen zu erlassen.

Vorsorgeplanung vorantreiben

Stattdessen wollen Bund und Kantone die Vorsorgeplanung weiter vorantreiben. Sie beauftragten eine Arbeitsgruppe, bis zum 21. Dezember aufzuzeigen, wo zusätzliche Anlagen des Militärs und des Zivilschutzes für 2500 Asylsuchende in Betrieb genommen werden können. Bis Ende 2016 sollen sie ein Inventar und einen Verteilmechanismus weiterer verfügbarer Unterkünfte erstellen.

Der Bund will dabei an seiner heutigen Strategie festhalten. Schwach begründete Gesuche, sowie solche, für deren Behandlung ein anderer Dublin-Staat zuständig ist, sollen weiter prioritär erledigt und Rückführungen konsequent vollzogen werden.

Unterkünfte ausgelastet

Um die gestiegenen Zahl der Asylgesuche zu bewältigen, hat der Bund die Kapazität in den Unterkünften seit Jahresbeginn von 2300 auf 5000 Plätze erhöht. Obwohl die täglichen Eintritt in jüngster Zeit rückläufig sind, bleiben die Unterkünfte des Bundes ausgelastet.

Im Oktober waren 4750 Asylgesuche eingegangen. Die am Donnerstag bekanntgegebene Zahl von 5700 ist provisorisch. Die definitiven Zahlen der Asylgesuche für November veröffentlicht der Bund in der nächsten Woche.

Am Treffen nahmen neben Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga, die Vorstände der kantonalen Justiz- und Polizeidirektorenkonferenz (KKJPD) und der Sozialdirektorenkonferenz (SODK), sowie Vertreter des Staatssekretariats für Migration (SEM) und des Verteidigungsdepartements (VBS) teil.

(nir/sda)

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Solange...
die CH nicht direkt neben einem Staat ist, der Menschen wegen ihrer Ethnie, Abstammung, Religion oder politischer Ansicht verfolgen, ermorden etc. lässt, und zwar eindeutig von staatlicher Seite und nicht von irgendwelchen Einzelnen, geht die ganze Diskussion um das Asylunwesen vollkommen an der Realität vorbei.
Jeder, der nach Europa kommt, ist kein Flüchtling sondern Migrant. Flüchtlinge sind so lange Flüchtlinge, wie sie versuchen, aus einem Krisengebiet zu fliehen. Wer in ein Land einreist und in Sicherheit ist hat kein Anrecht darauf, am anderen Ende der Welt als Flüchtling anerkannt zu werden.
Und jemand, der die Migrationskriterien nicht erfüllt, hat schlicht kein Anrecht darauf, in die CH einzureisen.
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