Runder Tisch zum Agglomerationsverkehr

publiziert: Donnerstag, 1. Apr 2004 / 19:59 Uhr

Bern - Der Bund soll möglichst rasch Vorschläge zur Lösung der Verkehrsprobleme in den Agglomerationen vorlegen. Dies ist das Fazit einer Aussprache, zu der Verkehrsminister Moritz Leuenberger nach dem Nein zum Avanti-Gegenvorschlag eingeladen hatte.

Leuenberger lud zur Aussprache ein.
Leuenberger lud zur Aussprache ein.
Die Teilnehmer des runden Tischs seien sich einig gewesen, dass der Bund sich beim Agglomerationsverkehr finanziell engagieren solle, teilte das Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation (UVEK) mit. Es werde eine entsprechende Vorlage vorbereiten.

Unbestritten seien unter anderem die Fertigstellung des Nationalstrassennetzes, die Berücksichtigung der Randregionen und die Verwendung von Mineralölsteuern. Erwartungsgemäss unterschiedliche Standpunkte gab es über die Höhe des finanziellen Bundesengagements und über die Art der Projekte.

An der Aussprache nahmen die kantonale Bau-, Planungs- und Umweltdirektorenkonferenz, die Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs, der Schweizer Städteverband und die Verkehrsverbände teil.

Von den grossen Partei war einzig die SVP nicht dabei. Die SVP finde es falsch, dass nur der Agglomerationsverkehr diskutiert werde, sagte der stellvertretende SVP-Mediensprecher Simon Glauser.

Das UVEK hofft, in den kommenden Monaten einen Vorschlag zum Agglomerationsverkehr und zum Verkehr in den Randregionen erabeiten zu können. Auch die Diskussionen in den vorberatenden Kommissionen des Parlaments sollen einbezogen werden.

Der Avanti-Gegenvorschlag war am 8. Februar vom Volk abgelehnt worden. Zwischen Befürwortern und Gegnern bestand aber Einigkeit, dass im Agglomerationsverkehr dringender Handlungsbedarf besteht. In der Zwischenzeit wurden verschiedene Lösungsvorschläge präsentiert und parlamentarische Initiativen eingereicht.

(rr/sda)

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