Sein Besuch in der Schweiz
Russischer Duma-Chef bedauert Absage
publiziert: Donnerstag, 14. Aug 2014 / 18:11 Uhr / aktualisiert: Freitag, 15. Aug 2014 / 17:19 Uhr
Nationalratspräsident Ruedi Lustenberger.
Nationalratspräsident Ruedi Lustenberger.

Washington - Der Präsident der russischen Staatsduma, Sergej Naryschkin, bedauert die Absage seines geplanten Besuchs in der Schweiz. Wegen der Ukrainekrise hatte die Schweiz das Treffen am Donnerstag widerrufen.

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Damit werde ein "symbolträchtiger Anlass" für Treffen und offizielle Verhandlungen versäumt, sagte Naryschkin gemäss der russischen Nachrichtenagentur Ria Novosti am Freitag vor Journalisten.

Gerade in dieser Zeit wichtig

Die Absage mache den "Parlamentariern eines starken, souveränen und demokratischen Staates keine Ehre", sagte Naryschkin weiter. Solche Parlamentskontakte wären aber gerade in einer Zeit von "übermässigen Spannungen in Europa" besonders wichtig.

Das weltweit bekannte Prinzip der Schweizer Neutralität lasse immer eine ruhige objektive Position einnehmen und alle Gesichtspunkte zu komplizierten Fragen anhören. Doch die Schweizer Kollegen seien offenbar gezwungen gewesen, in diesem Fall "von diesem Prinzip unter dem äusseren Druck abzuweichen".

Die Interessen des Bundesrates

Der Vorsitzende der russischen Staatsduma hätte Ende September im Rahmen des 200-Jahr-Jubiläums der diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und Russland in die Schweiz reisen sollen. Die Parlamentsdienste hatten das Treffen mit Nationalratspräsident Ruedi Lustenberger (CVP/LU) am Donnerstag aber abgesagt, mit der Begründung, dass ein solches momentan "nicht opportun" wäre.

Die Absage dient auch den Interessen des Bundesrates. Der Name des Vorsitzendes der Duma figuriert auf der schwarzen Liste der EU und der USA. Die Personen auf dieser Sanktionsliste dürfen nicht in EU-Mitgliedsstaaten und die USA einreisen und wurden mit Kontosperrungen belegt.

(awe/sda)

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