Laut Juncker

Russland-Sanktionen zeigen Wirkung

publiziert: Mittwoch, 16. Apr 2014 / 07:42 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 16. Apr 2014 / 08:09 Uhr
Jean-Claude Juncker.
Jean-Claude Juncker.

Strassburg - Die europäischen Sanktionen gegen Russland zeigen nach Einschätzung des luxemburgischen Europapolitikers Jean-Claude Juncker Wirkung. Man wisse ja jetzt schon, was es an Kapitalabfluss aus Russland in den vergangenen Wochen und Tagen gegeben habe.

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«Das geht nicht wirkungslos an Russland vorbei», sagte Juncker der Nachrichtenagentur dpa in Strassburg. Der frühere luxemburgische Premier ist Spitzenkandidat der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) für die Europawahl Ende Mai.

Bisher verhängte die EU wegen der Annexion der Krim durch Russland Kontensperrungen und Einreiseverbote gegen Einzelpersonen. Über neue Wirtschaftssanktionen wurde noch nicht entschieden.

Juncker sagte vor allem mit Blick auf mögliche Wirtschaftsstrafmassnahmen: «Man kann keine Sanktionen verhängen, die einen nicht auch selbst betreffen würden. Wenn wir, was wir sind, auch weiterhin eine Wertegemeinschaft bleiben wollen, dann müssen wir dies in Kauf nehmen. Angenehm ist das nicht, aber die Verteidigung von Werten hat auch einen Preis.»

(ww/sda)

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Werte?
1. Richtig, die Sanktionen zeigen mit Sicherheit Wirkung. Zum Beispiel den Umstand, dass Russland bereits intensive Gespräche mit China führt. Worum es dabei geht? Nun, das wissen die beiden Regierungen allein. Aber ganz bestimmt haben sie sich nicht getroffen, um Blumen auszutauschen.

2. «Man kann keine Sanktionen verhängen, die einen nicht auch selbst betreffen würden. Wenn wir, was wir sind, auch weiterhin eine Wertegemeinschaft bleiben wollen, dann müssen wir dies in Kauf nehmen. Angenehm ist das nicht, aber die Verteidigung von Werten hat auch einen Preis.»

Eine WERTE-Gemeinschaft. Ich bin tief gerührt. Welche Werte meint er denn? Jene, zuerst ganz Westeuropa zu ruinieren und anschliessend als Handlanger der USA auch noch Brandstifter im Osten zu spielen?
Mit dieser Aussage zeigt Juncker sein wahres Gesicht. Um ihre Ziele zu erreichen, gehen sie in Brüssel über Leichen. Aber das ist ja nichts neues aus dem Norden.
V. Putins...
Interesse gilt inzwischen auch Transnistrien. Man muss diese Krise mit sehr viel diplomatischem Geschick angehen. Die durch die Russifizierung der Sowjets verstreute russische Bevölkerung, die sich heute eher auf Russland verlässt als auf den Westen, kann nicht einfach unterdrückt werden.
Aber über eine Integration dieser Menschen und Föderalisierung kann hier ein gutes Zusammenleben erreicht werden. Blockaden/Sanktionen werden die Gräben zwischen den verschiedenen Ethnien immer nur vertiefen.
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