Russland bleibt militärisch präsent in Georgien

publiziert: Samstag, 23. Aug 2008 / 11:35 Uhr / aktualisiert: Samstag, 23. Aug 2008 / 21:16 Uhr

Tiflis - Russland kontrolliert weiterhin strategisch wichtige Orte in Georgien. Russische Friedenstruppen bleiben etwa in der Hafenstadt Poti stationiert. Vorwürfe, Russland verletze damit das Waffenstillstandsabkommen, weist Moskau zurück.

Alexander Stubb verurteilt die Schaffung der Zonen.
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Die russischen Kräfte handelten im Einklang mit dem Friedensplan, sagte der stellvertretende russische Generalstabschef Anatoli Nogowizyn.

Es erlaube den russischen Friedenstruppen einen «Verantwortungsbereich» auf georgischem Gebiet aufrecht zu erhalten. Dies umfasse auch Patrouillen im Handelshafen Poti am Schwarzen Meer.

Die russische Armee hatte bereits am Freitag den Abzug aus Georgien für beendet erklärt. Gleichzeitig kündigte sie an, 500 Friedenssoldaten würden in einer Schutzzone um Südossetien stationiert bleiben. Zudem will Moskau in den abtrünnigen georgischen Provinzen Abchasien und Südossetien weiterhin Soldaten lassen.

Kritik am teilweisen Rückzug

Das Friedensabkommen erlaubt nach französischen Angaben begrenzte Patrouillen jenseits der südossetischen Grenze, bis ein «internationaler Mechanismus» gefunden ist. Über die Grösse dieser Pufferzone herrscht jedoch Unklarheit.

Deutschland, Frankreich und die USA kritisierten den aus ihrer Sicht nur teilweisen Abzug russischer Truppen. US-Präsident George W. Bush und sein französischer Kollege Nicolas Sarkozy seien sich einig, dass Russland die Vorgaben des Waffenstillstandsabkommens noch nicht erfülle, teilte das Weisse Haus mit.

NATO-Kriegsschiffe im Schwarzen Meer

Auch die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wirft Russland vor, mit der Schaffung von Pufferzonen auf georgischem Gebiet den Geist des von Frankreich vermittelten Waffenstillstands zu verletzen.

Der russische Generalstab kritisierte im Gegenzug die Präsenz von NATO-Kriegsschiffen im Schwarzen Meer. Der US-Zerstörer «USS McFaul» nahm in Begleitung eines polnischen Marineschiffs mit Hilfsgütern an Bord Kurs auf Georgien. Zwei weitere US-Schiffe sollen folgen.

(tri/sda)

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