Russland hebt Waffenembargo gegen Irak auf

publiziert: Dienstag, 31. Aug 2004 / 07:50 Uhr

Moskau - Russland hat das Waffenembargo gegen Irak aufgehoben. Der russische Präsident Wladimir Putin setzte das 13 Jahre alte Verbot ausser Kraft, das russischen Unternehmen den Export von Waffen in Irak untersagte, wie am Montag auf der Internetseite des Kreml zu lesen war.

Präsident Wladimir Putin setzte das Verbot ausser Kraft.
Präsident Wladimir Putin setzte das Verbot ausser Kraft.
Die der damaligen Entscheidung zugrunde gelegte UNO-Resolution stehe nicht mehr im Einklang mit entsprechenden Nachfragen der heutigen irakischen Regierung und der multinationalen Truppen in Irak, hiess es in der bereits am Donnerstag von Putin unterzeichneten Direktive.

Damit werde der am 8. Juni vom UNO-Sicherheitsrat verabschiedeten Entschliessung entsprochen, die Irak die Souveränität wieder übertragen habe. Die Aufhebung des Embargos betreffe sowohl staatliche Einrichtungen wie Privatunternehmen und Privatpersonen. Die Vereinten Nationen hatten nach dem Einmarsch Iraks in Kuwait die Sanktionen gegen Bagdad verhängt.

(rp/sda)

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