Kritik an Rücktrittsforderungen

Russland setzt sich für Assad ein

publiziert: Freitag, 19. Aug 2011 / 13:22 Uhr
Der syrische Botschafter bei den Vereinten Nationen, Baschar al-Dschafari.
Der syrische Botschafter bei den Vereinten Nationen, Baschar al-Dschafari.

Moskau - Die UNO-Vetomacht Russland hat die Rücktrittsforderungen der westlichen Staaten an den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad als «verfrüht» zurückgewiesen. Der Führung in Damaskus müsse mehr Zeit für Reformen gegeben werden.

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Das sagte ein Mitarbeiter des Aussenministeriums in Moskau am Freitag gemäss der Agentur Interfax. Er lobte Assads Erklärung vom Vortag, dass die Operationen von Polizei und Militär eingestellt worden seien, als «sehr wichtige Verbesserung der Lage».

Die USA sowie Deutschland, Frankreich und Grossbritannien hatten am gleichen Tag Assad dennoch zum Rücktritt aufgefordert. Sie wollen im UNO-Sicherheitsrat Sanktionen gegen Syrien durchsetzen. Neben Russland lehnte bislang auch China einen härteren Kurs gegen das Regime in Syrien ab, dass seit Monaten mit brutaler Gewalt gegen Demonstranten und Oppositionelle vorgeht.

Regime schweigt

Die Führung in Damaskus zeigte sich wenig beeindruckt von den Rücktrittsforderungen. Der syrische Botschafter bei den Vereinten Nationen in New York, Baschar al-Dschafari, erklärte in der Nacht zum Freitag nur, Russland und China stünden nach wie vor auf der Seite Syriens.

Auch die anderen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates sollten mit Regierungen zusammenarbeiten und nicht mit «der Strasse», zitierte die staatliche Nachrichtenagentur Sana den Diplomaten. Assad selbst und seine Regierung nahmen zu der Forderung der USA und der Europäer bislang nicht Stellung.

Erneut Demonstranten getötet

In Syrien ging die Unterdrückung der Proteste weiter. Am Donnerstag starben nach unbestätigten Angaben von Oppositionellen in den Provinzen Homs, Latakia und Damaskus-Land fünf Menschen. Einer von ihnen sei zu Tode gefoltert worden, hiess es. An mehreren Orten kam es in der Nacht zu Protestaktionen gegen das Regime.

Gemäss dem in London ansässigen Observatorium für Menschenrechte und dem örtlichen Koordinationskomitee, wurden zudem am Freitag ein Mensch in einem Vorort von Damaskus getötet. Ein weiteres Opfer gab es demnach am Freitag in der Stadt Homs. Die Opposition hat die Menschen wieder zu Protesten nach dem Freitagsgebet aufgerufen.

(bert/sda)

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