Russland und NATO kommen sich nicht näher
publiziert: Dienstag, 26. Jun 2007 / 18:55 Uhr

Moskau - Russland und die NATO sind sich bei ihren Gesprächen in Moskau in den zentralen Streitpunkten nicht näher gekommen. Dennoch waren sich die beiden Seiten einig, dass es keine Alternative zur Zusammenarbeit gebe.

Putin  stellt sich weiter gegen die Unabhängigkeit des Kosovo.
Putin stellt sich weiter gegen die Unabhängigkeit des Kosovo.
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Hauptstreitpunkte sind die geplante Stationierung einer US-Raketenabwehr in Mitteleuropa und die Kosovo-Frage. Russland hatte als Alternative für die Raketenabwehr die gemeinsame Nutzung einer Radaranlage in Gabala in Aserbaidschan vorgeschlagen.

NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer machte den Russen an einer Sitzung des NATO-Russland-Rats wenig Hoffnung für diese Lösung. Sie sei keine Alternative, sagte er. Der russische Aussenminister Sergej Lawrow lehnte die Stationierung von Teilen des US-Raketenabwehrsystems in Polen und Tschechien aber erneut ab.

Russland droht mit Ausstieg

«Beide Seiten dürfen keine Schritte unternehmen, die die Sicherheit des einen auf Kosten des anderen erhöhen», sagte der Aussenminister. Präsident Wladimir Putin will die Frage am 1. und 2. Juli bei seinem Besuch in den USA mit US-Präsident George W. Bush erörtern.

Auch die Ratifizierung des modifizierten Vertrages über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) bleibe ein «Zankapfel» zwischen Russland und der NATO, sagte der NATO-Generalsekretär nach Angaben der Agentur Interfax. Russland hatte mit einem Ausstieg aus dem Vertrag gedroht.

Kosovo: Appell an Russland

Der Generalsekretär appellierte zudem erneut an Moskau, im UNO-Sicherheitsrat in die Unabhängigkeit der abtrünnigen südserbischen Provinz Kosovo einzuwilligen. Russland lehnt dies bisher ab.

Trotz der weiterhin offenen Fragen waren sich beiden Seiten einig, dass es keine Alternative zur Zusammenarbeit gebe. «Wir sind von einer Zeit der Konfrontation zur Zusammenarbeit übergegangen», sagte Putin.

(ht/sda)

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