Russland verhindert Zypern-Resolution

Der russische UNO-Botschafter Gennadi Gatilow stimmte in der Nacht auf Donnerstag als einziger Vertreter der insgesamt 15 Mitgliedstaaten des Rates gegen den Resolutionsentwurf, den Grossbritannien und die USA eingebracht hatten.

Da Russland eines der fünf ständigen Mitglieder des Rates ist, bedeutet sein Nein ein Veto, mit dem die Resolution verhindert wurde. Laut Annan sollte der Beschluss den griechischen und türkischen Zyprern ein deutliches Zeichen der Unterstützung für die Wiedervereinigung durch die internationale Gemeinschaft geben.

Zu wenig Zeit

Zur Begründung des russischen Neins erklärter Gatilow, der Resolutionsentwurf stelle den Versuch einer Einmischung dar, bevor die Zyprer am Samstag über den Plan zur Wiedervereinigung der seit 30 Jahren geteilten Insel in einem Referendum abstimmen.

Zudem sei der russischen Regierung nicht genügend Zeit gelassen worden, die Bestimmungen der Resolution zu prüfen. Moskau habe daher keine andere Möglichkeit gehabt, als ein technisches Veto einzulegen. Im Grundsatz unterstütze Russland die Bemühungen um die Wiedervereinigung Zyperns.

Einsatz von einer UNO-Friedenstruppe

Mit der Resolution, für die alle anderen 14 Ratsmitglieder stimmten, sollte ein Waffenembargo verhängt und neue internationale Sicherheitsmassnahmen für Zypern festgelegt werden. Dazu hätte die Einsetzung einer neuen UNO-Friedenstruppe zur Unterstützung des Wiedervereinigungsprozesses gehört.

Die Truppe sollte mit 2500 Blauhelmsoldaten und 510 Polizisten sowie zivilen UNO-Beamten nahezu doppelt so stark sein, wie die seit 30 Jahren auf Zypern stationierte UNO-Friedenstruppe.

(rp/sda)