Russland will Abchasien und Südossetien anerkennen

Als Bedingung für die Anerkennung der beiden abtrünnigen georgischen Regionen als unabhängige Staaten nannte er einen entsprechenden Entscheid des Staatschefs Dmitri Medwedew. Abchasien hatte zuvor angekündigt, es wolle Moskau zur offiziellen Anerkennung seiner Unabhängigkeit auffordern.

Der UNO-Sicherheitsrat hat seine Beratungen über eine neue Resolution zum Georgien-Konflikt ergebnislos beendet. Russland, das Veto-Recht besitzt, akzeptiert einen Verweis auf die territoriale Integrität Georgiens nicht.

Russland könne den Resolutionsentwurf nicht mittragen, sagte der russische UNO-Botschafter Witali Tschurkin. Zur Begründung sagte er, der Entwurf beziehe sich nicht ausdrücklich auf die sechs Punkte des Friedensplanes.

Russland überrascht mit eigenem Entwurf

Überraschend hat Russland dafür einen eigenen Entwurf für eine UNO-Resolution zum Georgien-Konflikt eingebracht. Das Papier gebe den von allen Seiten unterschriebenen Sechs-Punkte-Friedensplan wörtlich wider.

«Das sind Wort für Wort, Komma für Komma die sechs Prinzipien», erklärte Tschurkin. Er sehe keinen Grund, warum die Mitglieder des Sicherheitsrats den Vorstoss nicht unterstützen sollten.

Russland zieht seine Truppen weiterhin nur zögerlich aus Georgien ab. Frankreich, USA und Deutschland reagieren darauf mit heftiger Kritik.

Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) hat inzwischen den Zugang zum georgischen Krisengebiet Südossetien erhalten. Ein Konvoi sei auf dem Weg nach Zchinwali, sagte IKRK-Präsident Jakob Kellenberger in Genf nach seiner Rückkehr aus dem Kaukasus. In Zchinwali solle eine erste Bewertung der humanitären Lage gemacht werden.

(dl/sda)