Russland will Untersuchung des Folterskandals

publiziert: Mittwoch, 5. Mai 2004 / 15:05 Uhr

Moskau/Abu Ghraib - Die Misshandlung irakischer Gefangener durch amerikanische und möglicherweise auch britische Soldaten sollte von der UNO-Menschenrechtskommission untersucht werden. Diese Ansicht vertritt Russland.

Was geschah genau in Abu Ghraib?
Was geschah genau in Abu Ghraib?
Russland sei tief besorgt über die Berichte über Folterungen in Irak, sagte Vizeaussenminister Juri Fedotow in Moskau. Mit dieser Frage "sollte sich die UNO-Kommission für Menschenrechte befassen". Der Folterskandal mache eine Befriedung Iraks noch schwieriger, sagte Fedotow.

Vor der Haftanstalt Abu Ghraib haben inzwischen mehrere hundert Iraker gegen die Misshandlungen irakischer Gefangener demonstriert. Die etwa 500 Personen versammelten sich vor dem Haupttor des Gefängnisses.

Miller hat sich entschuldigt

Die Haftanstalt liegt rund 30 Kilometer westlich von Bagdad. "Abu Ghraib - Zeuge amerikanischer Grausamkeit" stand auf einem Spruchband. In englischer Sprache stand: "Amerikanische Soldaten - geht nach Hause, wo Euch Eure Familien erwarten. Dieses Land gehört den Irakern."

Dies war die erste Demonstration vor dem Gefängnis, seit die Misshandlungen dort inhaftierter Iraker durch US-Soldaten öffentlich gemacht wurden. Der neue Chef der US-Gefängnisverwaltung in Irak, Geoffrey Miller, hat sich beim irakischen Volk für die Misshandlung irakischer Gefangener durch US-Soldaten entschuldigt.

"Ich möchte mich persönlich beim irakischen Volk für eine kleine Anzahl von Vorgesetzten und Soldaten entschuldigen, die unsere Massgaben verletzt und möglicherweise Straftaten begangen haben", sagte Miller bei einem Besuch der Haftanstalt Abu Ghraib. Er verbürge sich persönlich dafür, dass dies nicht noch einmal geschehen wird.

Die UNO verlangt derweil von der US-Zivilverwaltung in Irak, den Status der irakischen Gefangenen zu klären. Zudem müssten alle Länder, die Militäreinheiten in Irak haben, das humanitäre Völkerrecht sowie die in den Genfer Konventionen vereinbarten Regelungen für die Behandlung von Kriegsgefangenen einhalten.

Die Präsidentin der UNO-Arbeitsgruppe zu willkürlicher Inhaftierung kritisiert auch, dass viele der Häftlinge keinen Zugang zu Gerichten hätten.

(rp/sda)

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