SBB abgeblitzt: Israelkritisches Plakat am Zürcher HB
Bern - Die SBB muss auf Geheiss des Bundesverwaltungsgerichts im Zürcher Hauptbahnhof ein israelkritisches Plakat der Aktion Palästina-Soldarität aufhängen. Laut Gericht hat die SBB mit ihrem Verbot die Meinungsfreiheit verletzt.
Gang vors Bundesgericht möglich
Das Plakat richtet sich gegen die Siedlungspolitik Israels und enthält den Satz «Israel: mit Gewalt errichtet auf dem Boden der Palästinenser» und dem Aufruf «Unrecht verlangt Widerstand!». Das Bundesverwaltungsgericht hat die von der Auftraggeberin gegen den Entscheid der SBB erhobene Beschwerde nun gutgeheissen.
Die SBB wird angewiesen, den umstrittenen Plakataushang zu bewilligen. Der Entscheid kann innert 30 Tagen noch beim Bundesgericht angefochten werden. In ihrem Urteil kommen die Richter in Bern zum Schluss, dass die SBB mit ihrem Verbot die Meinungsfreiheit verletzt hat.
Generelles Verbot geht zu weit
Die Bundesbahnen seien bei der Nutzung der Bahnhofswände durch Dritte an die Einhaltung der Grundrechte gebunden. Ihre Weigerung hatte die SBB mit einem internen Reglement begründet, wonach Werbungen und Botschaften «zu aussenpolitisch brisanten Themen für sämtliche Medien ausgeschlossen sind».
Gemäss dem Urteil geht dieses generelle Verbot zu weit. Bahnhöfe mit ihren vielen Passanten würden einen wichtigen Raum für den Austausch von Meinungen darstellen. Durch die fragliche Bestimmung werde jegliche Meinungsäusserung mit Bezug zum Ausland unterbunden.
Eine mildere, aber ebenso geeignete Massnahme wäre laut Gericht eine Bewilligungspflicht für Meinungsäusserungen, welche eine unmittelbare und schwere Gefährdung der öffentlichen Sicherheit oder des ordnungsgemässen Bahnverkehrs bewirken könnten. Das sei beim umstrittenen Plakat nicht der Fall.
(dyn/sda)
Islam: mit Gewalt verbreitet auf dem Boden von Andersgläubigen.
Unrecht verlangt Widerstand!
Ich weiss, dass Geschichtswissen bei Leuten, die die arabische Propaganda weiterverbreiten nicht sehr verbreitet ist.
Hier ein kurzer Abriss
Die Briten bekamen den Auftrag, eine Heimstätte für die Juden zu schaffen.
Das dafür vorgesehene Gebiet umfasste das heutige Israel und das heutige Jordanien. Man nannte es Palästina. Die darin lebenden Araber und Juden waren die Palästinenser.
Die Briten trennten 76% von "Palästina" ab und gaben es den arabischen Stämmen. Das heutige Jordanien.
In der Folge wurden alteingesessene Juden aus dem neuen arabischen Staat vertrieben.
Jordanien hielt von 1948-1967 die sogenannte West Bank besetzt (also Samaria und Judää). In dieser Besatzungszeit war der Verkauf von Land an Juden unter Todesstrafe verboten. Er ist es noch unter der PLO.
Die arabischen 800'000 Flüchtlinge, die sie erwähnen, flohen damals auf Geheiss der arabischen Nachbarn, die Israel den Krieg erklärten und den Flüchtlingen versprachen, sie könnten in einigen Wochen in ein judenfreies Gebiet zurückkehren.
Die Araber flohen in die Nachbarländer. Nicht, ohne vorher noch eigentliche Progrome und Massaker unter der jüdischen Bevölkerung anzurichten.
Abbas hat mal erzählt, dass er damals ganz erstaunt gewesen sei, dass sich die Juden nicht an ihm gerächt hätten, nachdem in seinem Dorf die Juden vom abziehenden arabischen Mob getötet worden waren.
Zur gleichen Zeit wurden im Nahen Osten und in Nordafrika eine Million Juden vertrieben.
Wenn wir heute von aber von palästinensischen Flüchtlingen lesen, dann geht es "nur" um die Nachkommen der 800'000 Araber, die damals grösstenteils aus eigenem Antrieb das Land verliessen, um den arabischen Armeen freies Schussfeld zu schafen. Die Million Juden sind nirgends erwähnt.
Beinahe 30% der Bevölkerung in Israel sind Araber mit eigener Vertretung in der Knesset. Laut Umfragen will der Grossteil von ihnen nicht unter PLO oder Hamas Führung leben, sondern ist froh in Israel zu sein.
Die jüdischen Gemeinden, die von den Arabern vernichtet wurden existierten teilweise schon lange vor der Entstehung des Islam. Andere entstanden im 7. Jahrhundert, als man vor den islamischen Horden fliehen musste.
Soviel zur Geschichte. Bin gespannt, ob sie das bis zu Ende gelesen haben und wieviel davon hängengebleiben ist.
Im Krieg von 1947-1949 wurden rund 800'000 PalästinenserInnen vertrieben und gegen 500 ihrer Dörfer zerstört. Selbst jene PalästinenserInnen, welche es schafften, im Land zu bleiben und heute israelische Bürger 4. Grades sind, dürfen nicht mehr an ihre alten Wohnstätten zurück.
Dies sind keine Gräuelmärchen, sondern durch israelische Historiker bestens belegte Fakten.
Israel hat sich mit der Aufnahme in die UNO verpflichtet, sich wie alle anderen Mitglieder den Beschlüssen des UN-Sicherheitsrates zu unterwerfen - doch es kann sich mit Unterstützung der USA und auch Europas seit 1948 ungestraft darüber hinwegsetzen.
Solange Israel tagtäglich das Völkerrecht verletzt, gibt es für die PalästinenserInnen nur eines, nämlich legitimerweise dagegen Widerstand zu leisten. Entgegen der bei uns noch immer verbreiteten Ansicht erfolgt dies vor allem mit friedlichen Mitteln, wie z.B. bei den wöchentlichen Demonstrationen gegen die Häuserzerstörungen in Jerusalem.
Also Anzettelung von Gewalt.
Von der extrem einseitigen Botschaft mal abgesehen.
Aussenpolitisch brisante Themen dürfen also nicht ausgeschlossen werden von der SBB am HB.
Würde ein Plakat geschaltet mit z.B:
Widerstand gegen die Hochfinanz. Räumt alle eure Konten leer von den Banken, die den Mittelstand aussaugen.
Würde dieses sicher in Rekordzeit verboten werden vom Bundesverwaltungsgericht.
- keinschaf aus Wladiwostok 2826
belustigend peinlich Das kommt schon fast in die Nähe der Verwechslung von Oekonomie mit ... Mi, 28.12.16 01:21 - keinschaf aus Wladiwostok 2826
Haben Sie schon mal... ....über professionelle Hilfe nachgedacht? Ich meine für SIE ... Mo, 26.12.16 20:47 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Die aller resistentesten Keime sind zweibeinig! Dazu zählen auch die Impfgegner. Sie wollen es nicht ... Sa, 22.10.16 20:22 - Unwichtiger aus Zürich 11
Schön gesagt Bakterien sind, im Gegensatz zum Menschen, nicht an Kapital gebunden. ... Sa, 22.10.16 10:40 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Der phallophile Blick eines cerebrophoben Schäfleins! Frau Stämpfli schrieb am Ende ... Mo, 26.09.16 17:32 - keinschaf aus Wladiwostok 2826
Nur eine Frage der Zeit... ...bis es soweit ist. Und wir haben doch auch alles menschenmögliche ... Sa, 13.08.16 18:00 - keinschaf aus Wladiwostok 2826
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Auf dem Merkur ist es tagsüber glühend heiss, 430 Celsius, nichts für Menschen Der Planet Merkur ist gestern als als kleines Pünktchen vor der Sonne ... Di, 10.05.16 13:45
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