Kommission prüft Rahmenabkommen mit Schweden
SIK unzufrieden mit bundesrätlicher Stellungnahme zum Gripen
publiziert: Dienstag, 9. Okt 2012 / 21:37 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 9. Okt 2012 / 21:53 Uhr
Die Gripen-geschäfte werden nochmal genauer unter die Lupe benommen.
Die Gripen-geschäfte werden nochmal genauer unter die Lupe benommen.

Bern - Die Diskussionen rund um den Gripen halten an. Die Sicherheitspolitische Kommission (SIK) des Nationalrates ist nicht zufrieden mit der Antwort des Bundesrates auf ihre Kritik am Auswahlverfahren.

9 Meldungen im Zusammenhang
Die Kommission hat der zuständigen Subkommission den Auftrag erteilt, sich weiter mit dem Kampfjetkauf zu befassen, wie SIK-Präsidentin Chantal Galladé (SP/ZH) am Dienstag vor den Medien in Bern sagte.

Die Subkommission soll vor allem das Rahmenabkommen mit Schweden prüfen und die geplanten Kompensationsgeschäfte genauer unter die Lupe nehmen. Zudem soll sie sich mit den Vorwürfen des Bundesrates an die Adresse der Kommission befassen.

«Die Vorwürfe haben uns empört», sagte Galladé. Der Bundesrat unterstelle der Subkommission quasi, schlecht gearbeitet zu haben, als sie den Bericht zum Kampfjetkauf verfasste. Die Subkommission soll nun abklären, ob ihr tatsächlich Informationen fehlten - und wenn ja, weshalb.

Kritik am Bundesrat

Gleichzeitig kritisiert die SIK ihrerseits den Bundesrat, weil dieser sie nicht frühzeitig über den Rahmenvertrag mit Schweden informiert habe. Die Kommission habe kurz nach Veröffentlichung ihres Berichts vom Abkommen erfahren, zusammen mit den Medien. Das sei «nicht so sympathisch», sagte Galladé.

Die Subkommission hatte in ihrem Bericht unter anderem moniert, dass den Anbietern der Kampfflugzeuge nicht mitgeteilt wurde, wie wichtig der Preis sein würde. Der Bundesrat stellte dies in Abrede. Andere Kritikpunkte lässt er ebenfalls nicht gelten - mit dem Hinweis, dass diese angesichts des Abkommens mit Schweden überholt seien.

Der Bundesrat dürfte im November das Rüstungsprogramm mit den Kampfjets vorlegen. Als erster wird sich der Ständerat damit befassen.

(fest/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Stockholm - Schwedens Parlament hat die Abstimmung über den Kauf von 40 bis 60 Kampfflugzeugen des Typs JAS-39 ... mehr lesen
Die Anschaffung des Gripen ist in der Schweiz umstritten.
Der Gripen-Kauf kommt wahrscheinlich vors Volk
Bern - Nun liegt der Ball beim Parlament: National- und Ständerat können ... mehr lesen
Bern - Der schwedische Staat will im kommenden Jahr mit dem Gripen-Hersteller Saab Verträge abschliessen. Darin ... mehr lesen
Der Kauf des Gripen wird in der Schweiz kritisch beurteilt.
Zutaten Militärkäseschnitte: Kann es durchaus mit Peking-Ente aufnehmen!
Abschied von der Sommerfrische: Mit einer Militär-Käseschnitte verabschiedete ... mehr lesen 1
Bern - Der Bundesrat hat am Freitag auf Kritik am Auswahlverfahren für neue Kampfflugzeuge reagiert. Es sei von Anfang an klar gewesen, dass die Kosten eine wichtige Rolle spielten, schreibt die Regierung in einer Stellungnahme zum Untersuchungsbericht der Sicherheitspolitischen Kommission (SIK) des Nationalrates. mehr lesen 
Weitere Artikel im Zusammenhang
Bern - Das Unbehagen im Zusammenhang mit der Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen nimmt nicht ab. Am Donnerstag sind ... mehr lesen
Der Streit um den Kampfflugzeugkauf flammt erneut auf. (Symbolbild)
Schwedische Steuerzahler müssen Gripen-Kosten doch nicht fürchten.
Stockholm - Saab-Chef Haakan Bushke hat am Samstag in einem Interview erklärt, die Schweden bräuchten die Kosten ... mehr lesen
Stockholm/Bern - Die schwedische Regierung hat am Donnerstag das Armeebudget 2013 im Umfang von 13 Milliarden Franken an das Parlament überwiesen. Darin enthalten ist auch die Beschaffung des Gripen E. Eine Ankündigung im Rüstungsbericht lässt aufhorchen: Mache die Schweiz nicht mit, werde der Kauf gestoppt. mehr lesen 
Bern - Mit der Grösse eines Rüstungsgeschäftes steigt das Korruptionsrisiko. Das zeigen Beispiele aus aller Welt. Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates (SIK) ... mehr lesen
Beim Kauf der Gripen sind viele Uneinigkeiten aufgetreten.
Hauser Kommunikation: Ihr Plus in Kommunikation, Public Affairs, Public ...
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 17
Reaktionäre Kräfte schliessen sich für das Referendum zusammen, mit dabei auch EDU-Präsident Hans Moser.
Reaktionäre Kräfte schliessen sich für das Referendum zusammen, mit ...
Reaktionär  Bern - Gegen die geplante Stiefkindadoption für Homosexuelle regt sich Widerstand. Sollte das Parlament das neue Adoptionsrecht in der vorliegenden Form verabschieden, will ein überparteiliches Komitee aus den Reihen der SVP, CVP und EDU das Referendum ergreifen. mehr lesen 2
Nationalrat sagt Ja zur Stiefkindadoption für Homosexuelle Bern - Homosexuelle sollen künftig Kinder ihrer Partner oder Partnerinnen adoptieren dürfen. ...
Die Mehrheit der Kommission ist für die Änderungen.(Symbolbild)
Ständerat schwenkt auf Linie des Nationalrats  Bern - Grosswasserkraftwerke sollen Subventionen erhalten, wenn sie den Strom zu tiefen Preisen ... mehr lesen  
Finanzhilfen für bestehende Grosswasserkraftwerke waren im ersten Massnahmenpaket zur Energiestrategie ursprünglich nicht vorgesehen.
Alpiq verkauft AEK-Beteiligung Olten/Bern - Der wankende Stromriese Alpiq will weiter Schulden abbauen. Er verkauft seine 38,7-Prozent-Beteiligung an ...
Alpiq verkauft seine Beteiligung an AEK an den Berner Energiekonzern BKW.
Titel Forum Teaser
  • Pacino aus Brittnau 731
    Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1778
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • Pacino aus Brittnau 731
    Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1778
    Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10
  • Kassandra aus Frauenfeld 1778
    Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
  • Pacino aus Brittnau 731
    Weltweiter Rechtsrutsch . . . . . . weil es die Grünen und die Linken mit ihrer endlosen ... Mo, 30.05.16 13:29
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Sa So
Zürich 15°C 24°C Wolkenfelder, kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
Basel 15°C 26°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
St. Gallen 15°C 23°C Wolkenfelder, kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig sonnig
Bern 15°C 25°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig sonnig
Luzern 15°C 25°C Wolkenfelder, kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig sonnig
Genf 14°C 27°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig recht sonnig
Lugano 18°C 28°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten