
Bern - Die Diskussionen rund um den Gripen halten an. Die Sicherheitspolitische Kommission (SIK) des Nationalrates ist nicht zufrieden mit der Antwort des Bundesrates auf ihre Kritik am Auswahlverfahren.
Die Subkommission soll vor allem das Rahmenabkommen mit Schweden prüfen und die geplanten Kompensationsgeschäfte genauer unter die Lupe nehmen. Zudem soll sie sich mit den Vorwürfen des Bundesrates an die Adresse der Kommission befassen.
«Die Vorwürfe haben uns empört», sagte Galladé. Der Bundesrat unterstelle der Subkommission quasi, schlecht gearbeitet zu haben, als sie den Bericht zum Kampfjetkauf verfasste. Die Subkommission soll nun abklären, ob ihr tatsächlich Informationen fehlten - und wenn ja, weshalb.
Kritik am Bundesrat
Gleichzeitig kritisiert die SIK ihrerseits den Bundesrat, weil dieser sie nicht frühzeitig über den Rahmenvertrag mit Schweden informiert habe. Die Kommission habe kurz nach Veröffentlichung ihres Berichts vom Abkommen erfahren, zusammen mit den Medien. Das sei «nicht so sympathisch», sagte Galladé.
Die Subkommission hatte in ihrem Bericht unter anderem moniert, dass den Anbietern der Kampfflugzeuge nicht mitgeteilt wurde, wie wichtig der Preis sein würde. Der Bundesrat stellte dies in Abrede. Andere Kritikpunkte lässt er ebenfalls nicht gelten - mit dem Hinweis, dass diese angesichts des Abkommens mit Schweden überholt seien.
Der Bundesrat dürfte im November das Rüstungsprogramm mit den Kampfjets vorlegen. Als erster wird sich der Ständerat damit befassen.
(fest/sda)
- Midas aus Dubai 3026
Nix hören Da höre ich vom linken Forumsteil nix von wie unverschämt es wäre den ... gestern 23:09 - zombie1969 aus Frauenfeld 1557
Scheingefecht ! "Schweizer Asylpraxis im Fokus von Amnesty" Falscher Fokus! Der Fokus ... gestern 13:17 - frusti aus Kirchdorf 18
Ist das denn relevant? Ob ein Bundesrat vom Volk oder vom Parlament gewählt wird ist nicht so ... gestern 12:52 - mcdale aus St. Gallen 102
Scho recht Aber mit 1:12 können Sie das nicht verhindern. Schlichtweg nicht ... gestern 07:24 - Midas aus Dubai 3026
Quälende Frage bei 1:12 Wie können wir darauf vertrauen dass der staatliche Geheimdienst bei ... gestern 01:18 - Midas aus Dubai 3026
Liebe Genossen Unsere Sozialisten und Kommunisten werfen sich ja wieder mächtig in's ... gestern 00:58 - thomy aus Bern 3811
1 zu 12-Intiative heisst ..., Nur, damit ich mir das zu Gemüte führen kann. Am Beispiel eines, einer ... Mi, 22.05.13 22:20 - keinschaf aus Henau 1519
Das nächste Mal... ...bitte etwas auf die Rechtschreibung schauen, JB;-) Wenn schon der ... Mi, 22.05.13 19:14
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