SIK unzufrieden mit bundesrätlicher Stellungnahme zum Gripen
publiziert: Dienstag, 9. Okt 2012 / 21:37 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 9. Okt 2012 / 21:53 Uhr
Die Gripen-geschäfte werden nochmal genauer unter die Lupe benommen.
Die Gripen-geschäfte werden nochmal genauer unter die Lupe benommen.

Bern - Die Diskussionen rund um den Gripen halten an. Die Sicherheitspolitische Kommission (SIK) des Nationalrates ist nicht zufrieden mit der Antwort des Bundesrates auf ihre Kritik am Auswahlverfahren.

Hauser Kommunikation: Ihr Plus in Kommunikation, Public Affairs, Public Relations, Moderation.
9 Meldungen im Zusammenhang
Die Kommission hat der zuständigen Subkommission den Auftrag erteilt, sich weiter mit dem Kampfjetkauf zu befassen, wie SIK-Präsidentin Chantal Galladé (SP/ZH) am Dienstag vor den Medien in Bern sagte.

Die Subkommission soll vor allem das Rahmenabkommen mit Schweden prüfen und die geplanten Kompensationsgeschäfte genauer unter die Lupe nehmen. Zudem soll sie sich mit den Vorwürfen des Bundesrates an die Adresse der Kommission befassen.

«Die Vorwürfe haben uns empört», sagte Galladé. Der Bundesrat unterstelle der Subkommission quasi, schlecht gearbeitet zu haben, als sie den Bericht zum Kampfjetkauf verfasste. Die Subkommission soll nun abklären, ob ihr tatsächlich Informationen fehlten - und wenn ja, weshalb.

Kritik am Bundesrat

Gleichzeitig kritisiert die SIK ihrerseits den Bundesrat, weil dieser sie nicht frühzeitig über den Rahmenvertrag mit Schweden informiert habe. Die Kommission habe kurz nach Veröffentlichung ihres Berichts vom Abkommen erfahren, zusammen mit den Medien. Das sei «nicht so sympathisch», sagte Galladé.

Die Subkommission hatte in ihrem Bericht unter anderem moniert, dass den Anbietern der Kampfflugzeuge nicht mitgeteilt wurde, wie wichtig der Preis sein würde. Der Bundesrat stellte dies in Abrede. Andere Kritikpunkte lässt er ebenfalls nicht gelten - mit dem Hinweis, dass diese angesichts des Abkommens mit Schweden überholt seien.

Der Bundesrat dürfte im November das Rüstungsprogramm mit den Kampfjets vorlegen. Als erster wird sich der Ständerat damit befassen.

(fest/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Stockholm - Schwedens Parlament hat die Abstimmung über den Kauf von 40 bis 60 Kampfflugzeugen des Typs JAS-39 ... mehr lesen
Die Anschaffung des Gripen ist in der Schweiz umstritten.
Der Gripen-Kauf kommt wahrscheinlich vors Volk
Bern - Nun liegt der Ball beim Parlament: National- und Ständerat können ... mehr lesen
Bern - Der schwedische Staat will im kommenden Jahr mit dem Gripen-Hersteller Saab Verträge abschliessen. Darin ... mehr lesen
Der Kauf des Gripen wird in der Schweiz kritisch beurteilt.
Zutaten Militärkäseschnitte: Kann es durchaus mit Peking-Ente aufnehmen!
Abschied von der Sommerfrische: Mit einer Militär-Käseschnitte verabschiedete ... mehr lesen 1
Bern - Der Bundesrat hat am Freitag auf Kritik am Auswahlverfahren für neue Kampfflugzeuge reagiert. Es sei von Anfang an klar gewesen, dass die Kosten eine wichtige Rolle spielten, schreibt die Regierung in einer Stellungnahme zum Untersuchungsbericht der Sicherheitspolitischen Kommission (SIK) des Nationalrates. mehr lesen 
Weitere Artikel im Zusammenhang
Bern - Das Unbehagen im Zusammenhang mit der Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen nimmt nicht ab. Am Donnerstag sind ... mehr lesen
Der Streit um den Kampfflugzeugkauf flammt erneut auf. (Symbolbild)
Schwedische Steuerzahler müssen Gripen-Kosten doch nicht fürchten.
Stockholm - Saab-Chef Haakan Bushke hat am Samstag in einem Interview erklärt, die Schweden bräuchten die Kosten ... mehr lesen
Stockholm/Bern - Die schwedische Regierung hat am Donnerstag das Armeebudget 2013 im Umfang von 13 Milliarden Franken an das Parlament überwiesen. Darin enthalten ist auch die Beschaffung des Gripen E. Eine Ankündigung im Rüstungsbericht lässt aufhorchen: Mache die Schweiz nicht mit, werde der Kauf gestoppt. mehr lesen 
Bern - Mit der Grösse eines Rüstungsgeschäftes steigt das Korruptionsrisiko. Das zeigen Beispiele aus aller Welt. Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates (SIK) ... mehr lesen
Beim Kauf der Gripen sind viele Uneinigkeiten aufgetreten.
Hauser Kommunikation: Ihr Plus in Kommunikation, Public Affairs, Public Relations, Moderation.
SP-Parteipräsident Christian Levrat
SP-Parteipräsident Christian Levrat
Parteien  Bern - Nach BDP-Präsident Martin Landolt greift auch SP-Präsident Christian Levrat im Zusammenhang mit der SVP zu einem Nazi-Vergleich. Levrat sieht bei der SVP-Politik der letzten Monate «klar faschistoide Tendenzen». Man müsse bei der SVP die «Dinge beim Namen nennen.» 2
BDP-Präsident befürchtet EU-Beitritt als Folge der SVP-Politik Zürich - BDP-Präsident Martin Landolt rechtfertigt seinen ...
BDP-Präsident will keine SVP-Vertretung im Bundesrat Bern - Ob seine Partei einen Bundesratssitz hat, ist für ...
Jurafrage  Delsberg - An der Fête du peuple in Delsberg haben die ...  
Charmeoffensive für Moutier.
Naturpark Pfyn-Finges.
Ab 2016  Bern - Die Naturpärke der Schweiz erhalten ab 2016 mehr Geld vom Bund. Nach dem Ständerat hat ...  
Titel Forum Teaser
  • Kassandra aus Frauenfeld 993
    Die Zeiten haben sich eben verändert! Was früher vielleicht einmal gang und gäbe war, ist heute obsolet. Es ... gestern 16:37
  • Kassandra aus Frauenfeld 993
    Recht hat er! Und es würde mich nicht wundern, wenn auch die SVP auf der ... gestern 16:23
  • Espion aus Meisterschwanden 1
    Lächerlich Als würde auch nur eine Firma in der Schweiz Arbeitsplätze aus ... gestern 13:06
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2430
    Bekannt! Ch. Levrat verbreitet nicht nur wie gewohnt Dummheiten, sondern auch ... gestern 11:00
  • PMPMPM aus Wilen SZ 157
    Volk und Polizisten kennen die Realitäten Leider gibt es unter den Politikern und Journalisten immer noch zu ... Fr, 12.09.14 22:05
  • LinusLuchs aus Basel 33
    Mission: ungebremster Profit Wie bringe ich ein paar Millionen im Ausland in Sicherheit, damit sie ... Fr, 12.09.14 13:53
  • Kassandra aus Frauenfeld 993
    Super! So sollte es sein, der Mensch ist geboren, um dazuzulernen, Sie tun ... Fr, 12.09.14 12:30
  • Kassandra aus Frauenfeld 993
    Gut investiertes Geld! Uneigennützig ist das Engagement nicht. Der Erweiterungsbeitrag ist ein ... Fr, 12.09.14 12:17
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
MO DI MI DO FR SA
Zürich 11°C 19°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Basel 8°C 18°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
St.Gallen 11°C 19°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Bern 10°C 22°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Luzern 11°C 22°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Genf 12°C 24°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Lugano 15°C 22°C leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen
mehr Wetter von über 6000 Orten