Kommission prüft Rahmenabkommen mit Schweden
SIK unzufrieden mit bundesrätlicher Stellungnahme zum Gripen
publiziert: Dienstag, 9. Okt 2012 / 21:37 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 9. Okt 2012 / 21:53 Uhr
Die Gripen-geschäfte werden nochmal genauer unter die Lupe benommen.
Die Gripen-geschäfte werden nochmal genauer unter die Lupe benommen.

Bern - Die Diskussionen rund um den Gripen halten an. Die Sicherheitspolitische Kommission (SIK) des Nationalrates ist nicht zufrieden mit der Antwort des Bundesrates auf ihre Kritik am Auswahlverfahren.

Hauser Kommunikation: Ihr Plus in Kommunikation, Public Affairs, Public Relations, Moderation.
9 Meldungen im Zusammenhang
Die Kommission hat der zuständigen Subkommission den Auftrag erteilt, sich weiter mit dem Kampfjetkauf zu befassen, wie SIK-Präsidentin Chantal Galladé (SP/ZH) am Dienstag vor den Medien in Bern sagte.

Die Subkommission soll vor allem das Rahmenabkommen mit Schweden prüfen und die geplanten Kompensationsgeschäfte genauer unter die Lupe nehmen. Zudem soll sie sich mit den Vorwürfen des Bundesrates an die Adresse der Kommission befassen.

«Die Vorwürfe haben uns empört», sagte Galladé. Der Bundesrat unterstelle der Subkommission quasi, schlecht gearbeitet zu haben, als sie den Bericht zum Kampfjetkauf verfasste. Die Subkommission soll nun abklären, ob ihr tatsächlich Informationen fehlten - und wenn ja, weshalb.

Kritik am Bundesrat

Gleichzeitig kritisiert die SIK ihrerseits den Bundesrat, weil dieser sie nicht frühzeitig über den Rahmenvertrag mit Schweden informiert habe. Die Kommission habe kurz nach Veröffentlichung ihres Berichts vom Abkommen erfahren, zusammen mit den Medien. Das sei «nicht so sympathisch», sagte Galladé.

Die Subkommission hatte in ihrem Bericht unter anderem moniert, dass den Anbietern der Kampfflugzeuge nicht mitgeteilt wurde, wie wichtig der Preis sein würde. Der Bundesrat stellte dies in Abrede. Andere Kritikpunkte lässt er ebenfalls nicht gelten - mit dem Hinweis, dass diese angesichts des Abkommens mit Schweden überholt seien.

Der Bundesrat dürfte im November das Rüstungsprogramm mit den Kampfjets vorlegen. Als erster wird sich der Ständerat damit befassen.

(fest/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Stockholm - Schwedens Parlament hat die Abstimmung über den Kauf von 40 bis 60 Kampfflugzeugen des Typs JAS-39 ... mehr lesen
Die Anschaffung des Gripen ist in der Schweiz umstritten.
Der Gripen-Kauf kommt wahrscheinlich vors Volk
Bern - Nun liegt der Ball beim Parlament: National- und Ständerat können ... mehr lesen
Bern - Der schwedische Staat will im kommenden Jahr mit dem Gripen-Hersteller Saab Verträge abschliessen. Darin ... mehr lesen
Der Kauf des Gripen wird in der Schweiz kritisch beurteilt.
Zutaten Militärkäseschnitte: Kann es durchaus mit Peking-Ente aufnehmen!
Abschied von der Sommerfrische: Mit einer Militär-Käseschnitte verabschiedete ... mehr lesen 1
Bern - Der Bundesrat hat am Freitag auf Kritik am Auswahlverfahren für neue Kampfflugzeuge reagiert. Es sei von Anfang an klar gewesen, dass die Kosten eine wichtige Rolle spielten, schreibt die Regierung in einer Stellungnahme zum Untersuchungsbericht der Sicherheitspolitischen Kommission (SIK) des Nationalrates. mehr lesen 
Weitere Artikel im Zusammenhang
Bern - Das Unbehagen im Zusammenhang mit der Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen nimmt nicht ab. Am Donnerstag sind ... mehr lesen
Der Streit um den Kampfflugzeugkauf flammt erneut auf. (Symbolbild)
Schwedische Steuerzahler müssen Gripen-Kosten doch nicht fürchten.
Stockholm - Saab-Chef Haakan Bushke hat am Samstag in einem Interview erklärt, die Schweden bräuchten die Kosten ... mehr lesen
Stockholm/Bern - Die schwedische Regierung hat am Donnerstag das Armeebudget 2013 im Umfang von 13 Milliarden Franken an das Parlament überwiesen. Darin enthalten ist auch die Beschaffung des Gripen E. Eine Ankündigung im Rüstungsbericht lässt aufhorchen: Mache die Schweiz nicht mit, werde der Kauf gestoppt. mehr lesen 
Bern - Mit der Grösse eines Rüstungsgeschäftes steigt das Korruptionsrisiko. Das zeigen Beispiele aus aller Welt. Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates (SIK) ... mehr lesen
Beim Kauf der Gripen sind viele Uneinigkeiten aufgetreten.
Hauser Kommunikation: Ihr Plus in Kommunikation, Public Affairs, Public Relations, Moderation.
Ende des Jahres tritt der Berner Stadtpräsident Alexander Tschäpatt zurück.
Ende des Jahres tritt der Berner Stadtpräsident Alexander Tschäpatt ...
Stadtberner Wahlen  Bern - Kehrtwende im Streit um das Rot-Grün-Mitte-Bündnis in der Stadt Bern. Die SP-Delegierten sind am Montag von ihren Forderungen abgerückt und ermöglichen die Fortführung der langjährigen Partnerschaft mit dem Grünen Bündnis und der Grünen Freien Liste für die Wahlen. 
Alle drei Parteien halten an ihrem Anspruch auf das Berner Stadtpräsidium fest. (Symbolbild)
Berner Rot-Grün-Mitte-Bündnis steht vor dem Aus Bern - Das Rot-Grün-Mitte-Bündnis, das die Stadt Bern seit 24 Jahren regiert, steht vor dem Aus. Wenn in den nächsten Tagen ...
Glaskinn und 'Meitschiblase': Köppels Freipass für die Leitung des medizinhistorischen Instituts.
Claude Fankhauser Satire darf alles - aber wenn die Realität absurd genug ist, stösst Satire an Grenzen, die sie nicht durchbrechen kann. mehr lesen  
Titel Forum Teaser
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3893
    Wenn... man bedenkt, dass Muslime in Schweden für die Weigerung, Frauen die ... gestern 13:44
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3893
    Zur... Flüchtlingskrise hat Saudi-Arabien kürzlich gesagt, dass das Land ... So, 01.05.16 15:33
  • Kassandra aus Frauenfeld 1743
    Aufpassen, dass man nicht in die falsche Richtung läuft! Denn das kann die SVP noch ... Mi, 27.04.16 11:05
  • lauchenauermartin aus Bütschwil 1
    Herr Köppel ist eben von der SVP Wäre Herr Köppel nicht von der SVP, dürfte er sich erlauben alles ... Mi, 27.04.16 04:37
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3893
    In... den 70er und beginnenden 80er Jahren vertrat die SP die Interessen der ... Di, 26.04.16 19:24
  • Kassandra aus Frauenfeld 1743
    So sind sie halt, die Nationalisten AUNS und SVP-ler, wenn sie kein Versammlungslokal ... Di, 26.04.16 16:55
  • Kassandra aus Frauenfeld 1743
    Das ist ein wunderbarer Beitrag 8s8s8s! Wussten Sie, dass in Deutschland heute schon jeder Einwohner ganz ohne ... Mo, 25.04.16 20:17
  • Kassandra aus Frauenfeld 1743
    Unterstellungen mag ich nicht! Weshalb unterstellen Sie mir, ich hege einen Groll gegen Christen? Ich ... Mo, 25.04.16 19:52
 
Wettbewerb
   
Mitmachen und gewinnen.  Rechtzeitig zum Release des siebten Teils der Star Wars-Serie («Das Erwachen der Macht») verlosen wir zwei DVDs.
Mitmachen und gewinnen.  Rechtzeitig zur Premiere von «The First Avenger: Civil War» verlosen wir zwei Fan-Pakete mit jeweils zwei Kinoeintritten.
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Mi Do
Zürich 6°C 13°C bewölkt, etwas Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt sonnig
Basel 7°C 13°C Wolkenfelder, kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig sonnig
St. Gallen 6°C 11°C stark bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Wolkenfelder, kaum Regen sonnig
Bern 6°C 13°C Wolkenfelder, kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich sonnig
Luzern 7°C 13°C stark bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich sonnig
Genf 6°C 14°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig sonnig
Lugano 11°C 22°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig sonnig
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten