SP-Delegierte zu Abstimmungsparolen
publiziert: Samstag, 19. Mrz 2005 / 09:28 Uhr

La Chaux-de-Fonds - Die SP Schweiz tritt heute in La Chaux-de-Fonds zu ihrer Delegiertenversammlung zusammen. Auf der Traktandenliste stehen unter anderem die Abstimmungsvorlagen vom 5. Juni und die Regionalpolitik.

Zu den Schengen-Dublin-Abkommen wird sich Bundesrätin Micheline Calmy-Rey äussern.
Zu den Schengen-Dublin-Abkommen wird sich Bundesrätin Micheline Calmy-Rey äussern.
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Zu den Schengen-Dublin-Abkommen wird sich auch Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), äussern. Zur Diskussion steht ferner das Partnerschaftsgesetz, über das ebenfalls am 5. Juni abgestimmt wird. Bei beiden Vorlagen kann von einer Ja-Parole ausgegangen werden.

Bevor sich die Delegierten am Nachmittag mit der Randregionen-Politik befassen werden, will Parteipräsident Hans-Jürg Fehr eine politische Standortbestimmung vornehmen.

Zehn Thesen zu Regionalpolitik

Zum Thema Regionalpolitik stehen zehn Thesen zur Diskussion. Behandelt werden ferner das weitere Vorgehen bei der geplanten Steuerharmonisierungs-Initiative und das Parteibudget 2005.

Als letztes Traktandum stehen Wahlen auf dem Programm. Gemäss Antrag der Geschäftsleitung soll SP-Generalsekretär Reto Gamma für eine weitere zweijährige Amtsdauer bestätigt werden.

(fest/sda)

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