SP-Nationalrat befürwortet Rückzug aus Bundesrat

publiziert: Samstag, 24. Jan 2004 / 16:45 Uhr / aktualisiert: Samstag, 24. Jan 2004 / 17:00 Uhr

Bern - Der Waadtländer SP-Nationalrat Pierre-Yves Maillard, Kandidat für das SP-Vizepräsidium, würde einen Rückzug seiner Partei aus dem Bundesrat befürworten. Sie Situation wäre klarer, findet er.

Pierre-Yves Maillard würde die Klarheit einer SP-Opposition vorziehen.
Pierre-Yves Maillard würde die Klarheit einer SP-Opposition vorziehen.
Der 36-jährige Gewerkschafter erläuterte seine Meinung in einer Sendung des Westschweizer Fernsehens TSR. Die SP will anlässlich ihrer Delegiertenversammlung vom 6. März über die verschiedenen Optionen diskutieren.

Maillard glaubt nicht, dass sich die Delegierten für die Opposition entscheiden werden. Die SP sei nicht reif dafür, sagte er. Auch wenn er persönlich die damit verbundene Klarheit vorziehen würde, so glaube er doch, dass auch mit Kompromissen etwas erreicht werden könne.

Wichtig für die SP seien nun die anstehenden Referenden und Initiativen. Wenn sie die Abstimmungen über die 11. AHV-Revision, das Steuerpaket und die Mutterschaftsversicherung gewinne, werde sie in einer starken Position sein. Wenn hingegen die Rechte sich durchsetze, wäre es besser, die SP würde den Bundesrat verlassen.

Maillard erwähnte auch die Möglichkeit eines dritten Bundesratssitzes für die SP. Nach dem Erfolg bei den letzten eidgenössischen Wahlen könnte dies das Ziel für die nächsten Wahlen von 2007 sein.

(bert/sda)

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